Diskussion in Düsseldorf CDU will ihr Profil schärfen
Düsseldorf · Auch in Düsseldorf wird diskutiert, ob das Konservative in der CDU zu kurz kommt. Der Ehrenvorsitzende Wolfgang Schulhoff kämpft für mehr Konservativismus. Parteichef Klaus-Heiner Lehne plädiert für klarere Konturen.
Wenn über den Begriff "konservativ" diskutiert wird, wie zurzeit in der Bundes-CDU, hat Wolfgang Schulhoff ein schönes Beispiel für jene parat, die konservativ wieder einmal falsch verstehen und als unmodern oder reaktionär definieren. Dann erzählt der Ehrenvorsitzende des CDU-Kreisverbands Düsseldorf und Präsident der Handwerkskammer von der Ordensschwester: "Sie sagte, ihre Mutter habe früher nur das eingemacht, also konserviert, was sich aufzuheben lohnte."
"Nur das Gute behalten"
Besser könne man Konservativismus nicht beschreiben. Dies sei nämlich eine Haltung, eine Methode, ein Weg zum politischen Ziel. "Man soll alles prüfen, das Gute behalten und sich — wo es besser ist — für das Neue öffnen." Der Reaktionär hingegen wolle alles behalten. Konservativ zu sein, ist laut Schulhoff also progressiv. "Aber ein Konservativer braucht eine Richtung — und die fehlt mir zurzeit in meiner Partei." Stattdessen werden seiner Ansicht nach aus dem Irrglauben heraus, modern zu sein, täglich neue Positionen eingenommen. In einer Rede vor der Mittelstandsvereinigung NRW forderte Schulhoff, den Mut zu finden, "Wahrheiten auszusprechen, auch wenn sie politisch unkorrekt scheinen. Wir müssen uns freimachen von all den Denkverboten und Lebenslügen". "Der CDU fehlt der Kompass", so Schulhoff.
Den will der Düsseldorfer Kreisvorsitzende Klaus-Heiner Lehne gemeinsam mit seiner Basis in den nächsten Wochen und Monaten erarbeiten. "Wir wollen einen Beitrag leisten, um das Profil der CDU wieder zu schärfen", sagt Lehne. Dafür sollen auf dem Parteitag am 13. November sieben Foren zu bestimmten Themen gebildet und diskutiert werden: Gesundheit, Arbeitsmarkt/Soziale Marktwirtschaft, Finanzpolitik/Gewerbesteuer/ Finanzmärkte, Wehrpflicht, Schule, Ausländerintegration und Innere Sicherheit.
Einen konservativen Mangel kann Lehne in seiner Partei allerdings nicht feststellen: "Nach meiner Einschätzung hatten wir nie den Anspruch, eine konservative Partei zu sein", so Lehne. "Die CDU ist eine Volkspartei und deshalb konservativ, liberal, christdemokratisch und sozial." Das Problem der CDU und Gründe für sinkende Umfragewerte sei vielmehr Profillosigkeit, auch Beliebigkeit.
Ähnlich sieht es Oberbürgermeister Dirk Elbers (CDU), der sich als "Konservativen im besten Sinne" bezeichnet und damit Werteorientiertheit meint. "Dennoch müssen wir offen sein für gesellschaftliche Entwicklungen", sagt er. Dies gelte zum Beispiel für Familien-, aber auch für Umweltpolitik. "Umwelt war ein Thema, das die CDU vor ein paar Jahren überhaupt nicht interessiert hat, heute ist es aus dem Bereich Wirtschaft und Technologie nicht mehr wegzudenken." Die CDU sei eine Volkspartei, in der sich jeder wiederfinden könne. "Und das ist auch so", sagt Elbers. Eine klare Kante zeigen und zu sagen, wo es hingeht, sei unverzichtbar. "Aber der Ruf nach einem starken Mann oder einer starken Frau geht mir zu weit."
