NRW-Wahl 412.548 dürfen den Landtag wählen
Düsseldorf · Derzeit werden die Benachrichtigungen für die Wahl am 9. Mai verschickt. Wegen des Nichtraucherschutzes gibt es keine Wahllokale mehr in Gaststätten. 3600 Helfer werden im Einsatz sein. Um 20.15 Uhr soll das Ergebnis vorliegen. Die wichtigsten Fragen und Antworten zur Wahl.
Zehn Fakten zur Landtagswahl in NRW 2010
Vier Wahlen innerhalb von elf Monaten — "so eine Dichte hatten wir noch nie", sagt Manfred Golschinski, Leiter des Amts für Statistik und Wahlen. Das Finale bildet die Landtagswahl am 9. Mai. Und bereits jetzt kommen Bürger in die Behörde an der Brinckmannstraße, um Briefwahlunterlagen abzuholen. "Die Stimmzettel sind aber noch nicht da, sie kommen wohl am Montag", sagt Golschinski.
Wer darf wählen? Alle Deutschen über 18 Jahre mit Hauptwohnsitz Düsseldorf. Laut derzeitigem Stand sind das 412.548 Wahlberechtigte, das sind rund 5000 mehr als 2005. Unter den Wahlberechtigten sind 22 775 Erstwähler. Die meisten Wahlberechtigten sind zwischen 50 und 60 Jahre alt.
Wer steht zur Wahl? Insgesamt werden in den vier Wahlkreisen (40: Nord, 43: Süd, 41: Ost sowie 42: Mitte und linksrheinisch) 14 Parteien und 41 Kandidaten antreten — allerdings nicht alle stadtweit. Gesamtstädtisch sind CDU, SPD, Grüne, FDP, Linke, Piratenpartei , Republikaner und Pro NRW vertreten. Die Bürgerrechtsbewegung Solidarität (BüSo), die DKP, die Violetten, "Die Partei" des Ex-Titanic-Chefs Martin Sonnenborn und weitere Splitterparteien bzw. deren Kandidaten stehen nur in einzelnen Wahlkreisen auf den Stimmzetteln.
Wo wird gewählt? In stadtweit 388 Wahlräumen, wie Golschinski es nennt. Denn Wahllokale im Wortsinn — früher wurde überwiegend in Gaststätten gewählt — wird es am 9. Mai erstmals nicht mehr geben. Der Grund dafür ist ein Vorstoß der Grünen im Landtag: Mit Bezug auf den Nichtraucherschutz und Wahlen (Kommunal und Europa), bei denen bereits 16-Jährige abstimmen, dürfen nun nicht mehr Wahlurnen in Gaststätten aufgestellt werden. Die bekannteste war zuletzt die "Hafenquelle" im mit 116 Wahlberechtigten kleinsten Stimmbezirk im Hafen. Die Adresse des jeweiligen Wahlraums steht auf der Wahlbenachrichtigungskarte, die in diesen Tagen zugesandt wird.
Wie kann man Briefwahl beantragen? Es gibt mehrere Wege: Unter www.duesseldorf.de/wahlen gibt's einen Online-Antrag. Auch die Rückseite der Wahlbenachrichtigungskarte kann als Antrag genutzt werden und an das Amt für Statistik und Wahlen (Brinckmannstraße 5, 40179 Düsseldorf, Fax 89933923) geschickt werden. An die selbe Adresse kann auch ein formloser schriftlicher Antrag geschickt werden; dieser muss Vorname, Nachname, Adresse und Geburtsdatum enthalten. In dringenden Fällen können die Unterlagen im Wahlamt beantragt und persönlich in Empfang genommen werden (Lichtbildausweis erforderlich). Die Stadt rechnet mit mehr als 50 000 Briefwahlanträgen und rät dringend, die Unterlagen rechtzeitig zurück zu senden. "Was am Sonntag nicht da ist, kann nicht ausgezählt werden", sagt Golschinski.
Wie viele Helfer sind am 9. Mai im Einsatz? Insgesamt 3600. Es werden noch Wahlhelfer gesucht. Interessenten können sich beim Wahlamt unter Telefon 8993364 melden.
Wann wird für Düsseldorf das Ergebnis vorliegen? Gegen 20.15 Uhr soll feststehen, welche Kandidaten ihr Mandat direkt gewonnen haben und welche Partei wie viele Stimmen bekommen hat (im Internet: www.duessseldorf.de/wahlen)
