Nach NRW-Landtagswahlen: Grünen-Spitze macht Weg für Neuanfang nur zögerlich frei

Krise nach den Landtagswahlen: Grünen-Spitze macht Weg für Neuanfang nur zögerlich frei

Die Wahlniederlage der Grünen bei der Landtagswahl in NRW hat weitere personelle Konsequenzen: Auch der Vorsitzende der Fraktion, Mehrdad Mostofizadeh, plant seinen Rücktritt.

In der ersten Fraktionssitzung nach der Landtagswahl am Dienstag gab es bei den nordrhein-westfälischen Grünen lediglich Konsens in zwei Punkten. Erstens: Die Landtagsfraktion sieht sich in einer existenzbedrohenden Krise. Nach den herben Verlusten, durch die die Noch-Regierungspartei zu einem Akteur von kaum mehr als sechs Prozent wurde, ist weder das Personal noch das Konzept für die Neuaufstellung sichtbar. Die Sitzung war Teilnehmern zufolge von gegenseitigen Vorwürfen und Grabenkämpfen geprägt, ohne dass sich Kompromisslinien abgezeichnet hätten.

Zweitens: Die Teilnehmer verabredeten absolutes Stillschweigen, um wenigstens die Gesprächskultur für eine offene Aussprache zu gewährleisten. Der Druck auf das bisherige Führungsteam der Grünen, seine Fraktionsmandate zur Verfügung zu stellen, um einen Neuanfang mit neuen Köpfen zu ermöglichen, soll groß gewesen sein. Spitzenkandidatin und Schulministerin Sylvia Löhrmann erklärte schon zuvor und unaufgefordert, ihr Landtagsmandat nicht annehmen zu wollen.

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Mehrdad Mostofizadeh kündigte an, sein Amt als Fraktionsvorsitzender abzugeben, will sein Landtagsmandat aber behalten. Offen ist, ob Umweltminister Johannes Remmel und Gesundheitsministerin Barbara Steffens an ihren Mandaten festhalten.

Von den Mandatsverzichten profitieren könnte der Düsseldorfer Stefan Engstfeld, dessen 16. Listenplatz bislang nicht für den Wiedereinzug in den Landtag reichte. Er hatte sich über die Grünen-Fraktion hinaus einen guten Ruf als kluger Pragmatiker erarbeitet. Offen ist, ob Monika Düker neue Fraktionsvorsitzende werden kann. Die Beharrungskräfte der alten Führungsriege seien sehr groß, hieß es - und dort hat Düker wenige Freunde. Auch der Kölner Arndt Klocke könnte Fraktionsvorsitzender werden.

(tor)