Hintergrund Das sagt die Basis zur SPD-Koalitionsabsage in NRW
Benedikt Winzen, SPD-Fraktionsvorsitzender im Krefelder Rat: "Das ist absolut richtig und nahezu alternativlos. Ich wüsste nicht, wie man nach diesem Wahlergebnis eine große Koalition rechtfertigen sollte. Der Wählerwille ist klar zum Ausdruck gebracht worden. Darüber hinaus gibt es ja andere Mehrheiten, für die ausdrücklich geworben wurde."
Hans Butzen, SPD-Ratsherr in Krefeld und Bezirksvorsteher von Krefeld-Hüls: "Franz Müntefering hat vor Jahren schon darauf hingewiesen, dass Opposition Mist ist. Das teile ich. Obwohl auch ich reflexartig denke, sollen doch Schwarz/Gelb schauen ob sie zusammen alles besser machen (was ich nicht glaube), dürfen wir nicht übersehen, dass uns 34,5 % oder 2.919.613 Menschen ihre Erststimme gegeben und damit 56 Direktmandate neben den 13 Listenmandaten für die SPD möglich gemacht haben. Das haben diese Wählerinnen und Wähler doch getan, damit die NRWSPD ihre Interessen im Land vertritt. Wie geht das in der Opposition? Deshalb halte ich eine apodiktische Festlegung auf die Oppositionsrolle zu einem so frühen Zeitpunkt für falsch."
Christian Wiglow, SPD-Fraktionschef in Ratingen: "Ich finde die Entscheidung gegen Groko goldrichtig und zwingend. Anders wäre der Untergang."
Dormagens Bürgermeister Erik Lierenfeld (links): "Ich freue mich über die Entscheidung, die ich für absolut richtig halte. Alles andere hätte mich irritiert. Jetzt sind Schwarz-Gelb die Wahlgewinner und haben die Aufgabe, sich um das Land zu kümmern. Für die SPD ist es angebracht, sich in der Oppositon rund zu erneuern.“
Nicole Niederdellmann-Siemes, Landtagskandidatim im Wahlkreis 46 (Kaarst, Meerbusch, Korschenbroich, Jüchen): "Ich bin sehr froh darüber, dass die Genossen diesen Schritt gegangen sind. Die SPD wurde als rot-grüne Regierung abgewählt. Offenbar wollten die Menschen einen Wechsel, und ein wirklicher Wechsel ist mit uns als Koalitionspartner nun mal nicht möglich. Jetzt wird auch deutlich werden, wo die grundsätzliche Unterschiede zwischen schwarz-gelber und rot-grüner Politik liegen.“
Dietmar Stark, SPD-Vorsitzender und – Fraktionsvorsitzender aus Radevormwald: "Wenn ich richtig informiert bin, ist der Beschluss einstimmig getroffen worden. Das hängt damit zusammen, dass die zur Kenntnis genommen hat, dass ihre Politik die Menschen nicht überzeugt hat. Ich halte das für einen konsequenten Weg. Wenn die Mehrheit sagt, uns hat das in den vergangenen Jahr nicht gepasst, dann finde ich Veränderungsbedarf in der Opposition richtig. Als Juniorpartner gelingt es nicht unbedingt, an Format zu gewinnen. Formatverbesserung ist aber dringend erforderlich mit Blick auf die nächste Landtagswahl. Das ist eine nachvollziehbare Entscheidung.
Ludger Hovest, SPD-Fraktionsvorsitzenden und Parteichef in Wesel: "Ich finde diese Entscheidung sehr gut. Wir haben am Sonntag die Wahl verloren. Die Wähler wollen, dass nun Schwarz-Gelb regiert. CDU und FDP müssen nun in den nächsten fünf Jahren beweisen, dass sie es besser machen können - und dann werden die Karten wieder neu gemischt. Außerdem halte ich den Weg in die Opposition nach dem Desaster für den richtigen Weg. Weil die ganze Spitze in Düsseldorf mehr oder weniger belastet ist, erwarte ich, dass noch vor der Sommerpause eine neue Führungsmannschaft gewählt wird, die mit neuen Köpfen und Gesichtern und Ideen an die Arbeit geht. Dann hat die SPD eine Chance bei der Bundestagswahl, so dass sie nicht in den Sog der NRW-Wahl gerät.“
Detlef Ehlert, SPD-Fraktionsvorsitzender im Erkrather Stadtrat: "Na, das passt doch… Die Parteivorstände der SPD-Erkrath und die SPD-Ratsfraktion haben sich zur Wahlnachlese getroffen und das beschlossen: Wir wollen keine große Koalition! Armin Laschet ist der Wahlsieger. Er möge sich nun Mehrheiten im Landtag suchen, die SPD darf dafür nicht zur Verfügung stellen. Die Gremien der SPD in Erkrath begrüßen den Beschluss des SPD-Landesvorstands, das jetzt auch so zu tun. Sie hatten zuvor – als der angefügte Beschluss des SPD-Landesvorstands noch nicht bekannt war – gefordert, dass das so kommen solle“
Jochen Bilstein, Fraktionsvorsitzender der SPD Wermelskirchen: "Ich stimme dem Beschluss voll und ganz zu. Die SPD ist als Regierungspartei abgewählt worden – es wäre kaum verständlich und parteipolitisch auch nicht sinnvoll, wenn die SPD jetzt durch eine große Koalition wieder an die Regierung komme.“
Otto Mähler, Bezirksbürgermeister Alt-Remscheid: "Die SPD kann in einer Großen Koalition nichts gewinnen, nur verlieren. Eine starke Opposition zu bilden ist darum der bessere Weg, die Partei braucht neue Köpfe, kann die Zeit zum Renovieren nutzen. Die CDU hat im Wahlkampf viel versprochen, jetzt soll sie zeigen, wie sie das zusammen mit der FDP umgesetzt bekommt.“