Reaktion auf Kritik aus Deutschland EU-Kommission: "Made in Germany" nicht in Gefahr
Brüssel · Die EU-Kommission wehrt sich gegen Kritik aus der Bundesregierung an Gesetzesplänen, die nach deutscher Lesart die bekannte Kennzeichnung "Made in Germany" in Gefahr bringen. Ganz im Gegenteil würde durch das vorgeschlagene EU-Gesetz die Kennzeichnung "gestärkt und in der gesamten EU rechtlich besser geschützt", erklärte ein Sprecher der Behörde am Montag in Brüssel.
Erfindungen "Made in Germany"
Zuvor war bei der Kommission ein Schreiben von Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) und Verbraucherministerin Ilse Aigner (CSU) eingegangen. In dem Brief, der AFP vorliegt, werden die Gesetzespläne kritisiert.
Es sei zu befürchten, "dass die Verbraucher mit der von der Kommission vorgeschlagenen Herkunftskennzeichnung am Ende eher verwirrt" werden, heißt es. "Made in Germany" stehe für "Qualität, Zuverlässigkeit und innovative, hochwertige deutsche Produkte", schreiben Rösler und Aigner. Das solle nicht gefährdet werden.
Das neue Gesetz würde die Kennzeichnung nicht abschaffen. Das Gesetz will vielmehr erstens die Angabe der Herkunft einer Ware verpflichtend machen, die heute noch freiwillig ist.
Und zweitens geht es um die Regeln, wie dieses Land ermittelt wird - wann eine Firma also beispielsweise "Made in Germany" oder eher "Made in China" auf die Ware schreiben darf oder muss. Wo eine Ware eigentlich hergestellt wurde, ist heute oft nicht immer leicht auszumachen. In der globalen Wirtschaft werden Güter häufig in verschiedenen Ländern gefertigt und weiter verarbeitet.
Brüssel meint, dass die Regeln für die Herkunftsangabe nicht eindeutig genug seien und will in diesem Punkt das Zollrecht zur Grundlage machen. Dagegen wenden sich Aigner und Rösler.
Das Zollrecht treffe "keine Aussagen über tatsächliche Herstellungsstandards, Produktbeschaffenheit und Qualität", schreiben sie in dem Brief an die Kommission. "Eine Antwort wird vorbereitet", teilte der Kommissionssprecher mit.
