Yoshiro Mori bleibt Ministerpräsident Japans Regierungskoalition gewinnt Parlamentswahl

Tokio (dpa). Bei den Parlamentswahlen in Japan hat die Regierungskoalition am Sonntag Fernsehberichten zufolge einen Sieg errungen. Demnach konnte das Bündnis aus Liberaldemokraten (LDP), buddhistischer Komeito und Konservativer Partei nach Auszählung eines Großteils der Wahlkreise ihr Ziel einer stabilen Mehrheit von 254 der 480 Mandate erreichen.

Es wurde erwartet, das Regierungschef Yoshiro Mori damit trotz deutlicher Verluste seiner LDP und seiner eigenen Unpopularität Ministerpräsident bleibt. Die größte Partei der zersplitterten Opposition, die Demokraten (DPJ), konnten hingegen merklich zulegen. Mori war Anfang April unerwartet als Nachfolger des inzwischen gestorbenen Keizo Obuchi ins höchste Staatsamt gekommen.

Nach umstrittenen Äußerungen sank seine Popularität auf ein Rekordtief. Seine LDP büßte ihre bisherige absolute Mehrheit im politisch maßgeblichen Unterhaus mit 271 Sitzen deutlich ein. Auch ihr Bündnispartner Komeito, politischer Arm der buddhistischen Massenorganisation Soka Gakkai, musste schwere Verluste hinnehmen. Die Regierungsbeteiligung der Komeito ist im Volk sehr umstritten.

Die LDP, seit 45 Jahren mit nur einer kurzen Unterbrechung an der Macht, hatte jedoch bei den durch die Wirtschaftskrise und Rekordarbeitslosigkeit verunsicherten Wähler mit einem wirtschaftlichen Aufschwung geworben und die hierfür notwendige politische Stabilität betont.

Die Demokraten warben im Gegensatz dazu mit einer Sanierung der Staatsfinanzen und wollen zu diesem Zweck die Steuern erhöhen. 101 Millionen Wahlberechtigte waren aufgerufen, über die Zusammensetzung der ersten Parlamentskammer zu entscheiden. Die Wahlbeteiligung lag nur knapp über dem Rekordtief von 59,65 Prozent bei der vorherigen Wahl vor vier Jahren.

(RPO Archiv)
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