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Münchner Sicherheitskonferenz Europa ist in Bewegung

Meinung · Die mit Spannung erwartete Münchner Sicherheitskonferenz hat die Gefährdungen der westlichen Bündnisse deutlich gemacht – aber auch eine "Jetzt-erst-recht"-Reaktion. Und das ist ein gutes Zeichen.

 Treffen in München: Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen mit ihrem US-Amtskollegen James Mattis.

Treffen in München: Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen mit ihrem US-Amtskollegen James Mattis.

Foto: afp, CS

Die mit Spannung erwartete Münchner Sicherheitskonferenz hat die Gefährdungen der westlichen Bündnisse deutlich gemacht — aber auch eine "Jetzt-erst-recht"-Reaktion. Und das ist ein gutes Zeichen.

Am Abend des ersten Tages der Münchner Sicherheitskonferenz ist klar, dass die Nato für die USA nicht "obsolet" ist, dass auch die EU nicht auf verlorenem Posten steht. Dass aber die Strukturen der Bündnisse und Gemeinschaften auf dem Prüfstand stehen. Schon in einem Jahr dürften beide Organisationen auf einem neuen Weg sein.

Da ist die Nato, die die Trump-Administration nachdrücklich für nötig hält, aber "anpassen" will an die neuen Herausforderungen, die vor allem mit dem islamistischen Terrorismus zusammenhängt. Washington will binnen eines Jahres konkrete Zahlen haben, wie die Partner mehr auf ihre Schultern nehmen. Selbstbewusst greift Deutschland das auf, verweist auf acht Prozent Steigerung bei den Verteidigungsausgaben und macht zugleich klar, dass "Lastenteilung" auch keine Alleingänge duldet: kein Vorpreschen, kein Wegducken.

Und da ist die EU. Schon vor Trump haben sich die europäischen Staaten entschlossen, ihre Verteidigungsanstrengungen effizienter zu verzahnen und nicht mehr den Langsamsten die Geschwindigkeit bei diesem Prozess bestimmen zu lassen. Auch ohne Trump im Amt wäre dieses oft zitierte Europa der zwei Geschwindigkeiten über kurz oder lang noch stärker sichtbar geworden. Mit Trump im Amt dürfte es eine weitere Beschleunigung geben. Viele EU-Staaten werden mitmachen, etliche nicht. So wie es ohne ein Zusammenbrechen der EU schon bei der gemeinsamen Währung (Euro) und bei den fallenden Binnengrenzen (Schengen) möglich war, wird es absehbar auch bei einer Gemeinsamen Verteidigung geschehen.

In München ist ein politisch-physikalisches Phänomen zu erleben: Was von außen wie eine Bewegung aussieht, in der Fliehkräfte immer stärker wirken und die Mitglieder möglicherweise auseinander fliegen lässt, macht sich im Innern zugleich als Sogeffekt bemerkbar. Je deutlicher Nato und EU in Frage gestellt werden, desto deutlicher merken die Akteure, was sie daran haben, was sie bewahren, verändern, verstärken müssen.

(may-)
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