Segelschulschiff Ministerium hätte vor Kostenexplosion bei Gorch Fock gewarnt sein müssen
Exklusiv | Berlin · Der Rechnungshof kritisierte bereits vor 19 Jahren eine Reparatur ohne vorherige Untersuchung des Schiffes. Die Elsflether Werft, in der die Gorch Fock repariert wird, steht einem Medienbericht zufolge vor der Insolvenz.
Das Verteidigungsministerium hätte vor der Auftragsvergabe an die Elsflether Werft für die Grunderneuerung das Segelschulschiff Gorch Fock gewarnt sein müssen. Das geht aus jetzt wieder aufgetauchten Beanstandungen des Bundesrechnungshofes aus dem Jahr 2003 hervor. Die Arbeiten, die das Schiff eigentlich für weitere 25 Jahre fit machen sollten, hatten sich im Jahr 2000 von 11,5 auf 21,4 Millionen Euro fast verdoppelt. Auch die 2016 gestartete neuerliche Grundsanierung für ursprünglich 9,8 Millionen verteuerte sich zunächst auf 35 und inzwischen auf 135 Millionen Euro. An diesem Mittwoch wollen Haushalts- und Verteidigungsausschuss klären, wie es mit dem Dreimaster weitergeht.
Seinerzeit bemängelte der Bundesrechnungshof, dass das für Beschaffung zuständige Bundesamt darauf verzichtet habe, den Zustand des Schiffes vor dem ohne Wettbewerb vergebenen Auftrag eingehend zu untersuchen. Auch eine Wirtschaftlichkeitsuntersuchung sei unterblieben. Seinerzeit bezifferte das Verteidigungsministerium nach Angaben des Rechnungshofes den Neubau eines Schiffes mit „rund 25,5 Millionen Euro“. Heute wird er auf 170 Millionen geschätzt. Obwohl das Schiff bis 2025 funktionieren sollte, waren 2004 und 2011 weitere Sanierungen fällig. Eine davon verteuerte sich von zunächst geplanter einer Million auf zwölf Millionen.
Der Linken-Abgeordnete Matthias Höhn sieht die Gorch-Fock-Sanierung als „Posse und Politikversagen zugleich“. Für ihn ist es schlicht „unglaublich“, dass diese Werft immer wieder beauftragt wurde, obwohl ihre Reparaturen immer deutlich teurer geworden seien. Für den aktuellen Sanierungsauftrag hätten sich vier weitere Werften beworben, die nach Auskunft des Ministeriums alle fähig gewesen seien, die Instandhaltung durchzuführen. Für Höhn steht fest: „Wir verlangen ein Ende dieses Narrenstücks.“
Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hatte nach dem Abfluss von 69,5 Millionen Euro die weiteren Zahlungen Ende vergangenen Jahres gestoppt. Sie wollte die Klärung von Korruptionsvorwürfen abwarten. Inzwischen wurden Vorstand und Aufsichtsrat der Werft entlassen und eine konditionierte Fortsetzung der Reparaturarbeiten ins Auge gefasst. Ziel ist es, das Schiff im April wieder zu Wasser zu lassen, die bereits fertigen neuen Masten einzubauen und dann endgültig über die Zukunft des Segelschulschiffes zu entscheiden.
Die Elsflether Werft, in der die Gorch Fock repariert wird, steht einem Medienbericht zufolge vor der Insolvenz. Die Geschäftsführung wolle am Mittwoch bei Gericht Insolvenz anmelden, berichtete das ARD-Hauptstadtstudio am Dienstagabend nach einem Termin der Geschäftsführung im Bundesverteidigungsministerium. Demnach hat die Werft Außenstände in zweistelliger Millionenhöhe. Mehrere Subunternehmer hätten seit mehreren Monaten kein Geld erhalten. Das Unternehmen war am Dienstagabend für eine Stellungnahme telefonisch nicht zu erreichen.
Mit Material von AFP.
