1. Politik
  2. Deutschland

Deutsche Militärs loben Ursula von der Leyens Kampfdrohnen-Plan

Entschluss von Ministerin von der Leyen : Deutsche Militärs loben Kampfdrohnen-Plan

Mit Respekt haben deutsche Militärs auf den Entschluss von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) reagiert, künftig bewaffnungsfähige Drohnen per Leasing in den Bestand zu nehmen und über ihre konkrete Bewaffnung jeweils ein Bundestagsmandat einzuholen.

"Das ist eine sehr kluge Entscheidung, die den Bedenken in der Koalition Rechnung trägt und zugleich den Bedarf der Truppe erfüllt", sagte Ex-Generalinspekteur Harald Kujat unserer Redaktion. Mit der Überbrückung per Leasing mache sie zugleich den Weg frei für die Entwicklung eines europäischen Drohnen-Systems. Das sei ein "ganz wichtiger Schritt".

Die Ministerin charakterisierte im Bundestag ihre Motivation damit, eine "Schutzlücke" schließen zu wollen. Kategorisch lehne die Bundesregierung jeden Tötungseinsatz außerhalb von Kampfgebieten ab. Auch Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) signalisierte Unterstützung für von der Leyens Pläne.

SPD-Verteidigungsexperte Rainer Arnold verwies auf "Belastungen" der Drohnen-Debatte, stellte sich aber hinter von der Leyens Linie, dass bewaffnete Drohnen "ein Segment zum Schutz der Soldaten sein können". Linke und Grüne sind kategorisch gegen bewaffnete Drohnen. Mit ihnen steige die Bundeswehr "in einen Prozess ein, an dessen Ende Kampfroboter über Leben und Tod entscheiden".

(may-)