Verteidigungsministerin trifft Chuck Hagel: Von der Leyens Bewährugsprobe im Pentagon

Verteidigungsministerin trifft Chuck Hagel : Von der Leyens Bewährugsprobe im Pentagon

Am letzten Tag ihrer USA-Reise trifft die deutsche Verteidigungsministerin ihren US-Amtskollegen Chuck Hagel. Im Mittelpunkt des Gesprächs steht die Irak-Krise.

Bei 32 Grad in der Sonne war die Ehrengarde der amerikanischen Armee für Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) vor dem Pentagon in Washington aufmarschiert. Der Besuch bei ihrem US-Amtskollegen sollte der Höhepunkt ihres viertägigen Antrittsbesuchs in den USA sein.

Viel Zeit hatte der amerikanische Verteidigungsminister Chuck Hagel für von der Leyen allerdings nicht. Nach dem einstündigen Gespräch im Pentagon musste er zu Präsident Barack Obama ins Weiße Haus eilen, um dort das weitere Vorgehen im Irak zu beraten.

So trat die deutsche Ministerin alleine ohne ihren Amtskollegen vor Kameras und Mikrofone. Die beiden Minister hatten sich hauptsächlich über die Bedrohung durch die radikalislamistische Terrorgruppe Isis im Irak ausgetauscht. Von der Leyen war während ihrer gesamten Reise sehr auf der Hut, kein falsches Wort zum Irak zu sagen. Selten sah man sie so angespannt, vorsichtig und tastend, fast ein wenig verunsichert, wie bei diesem Besuch. Viele Fragen, auch die nicht öffentlich gestellten, beantwortete sie mit Verweisen darauf, was sie neu gelernt habe und wer sich dazu in welcher Form geäußert habe.

Nach dem Gespräch mit Hagel lobte sie die Atmosphäre als konstruktiv und betonte, dass die Amerikaner mit Bedacht vorgingen. Für eine Lösung dort müssten auch die Nachbarn, die Türkei, der Iran und die arabische Liga eingebunden werden. Die Isis-Bewegung sei eine Bedrohung für die Region insgesamt.

USA stehen im Irak vor einem Scherbenhaufen

Für die Amerikaner ist die Entwicklung im Irak eine Katastrophe. Dementsprechend überschattete die Entwicklung dort den Besuch der Ministerin. Nachdem die Amerikaner dort so viele Soldaten und so viel Geld eingesetzt haben und weltweit herbe Kritik für den Einsatz einstecken müssten, stehen sie nun vor einem Scherbenhaufen. Dabei wollen sie nicht länger allein die Rolle des Weltpolizisten übernehmen. In der Ukraine-Krise für die Nato erwarten die USA mehr Engagement von Europa, insbesondere von Deutschland.

Bei ihrem Besuch, der am Donnerstag zu Ende geht, schlug der Ministerin eine entsprechende Erwartungshaltung an die Deutschen entgegen. Die Bundesregierung hatte selbst diese Hoffnung in der Welt geweckt, dass die Deutschen sich künftig in den Krisenregionen stärker engagieren werden. Sowohl von der Leyen wie auch Außenminister Frank-Walter Steinmeier hatten sich entsprechend geäußert.

Welche konkreten Erwartungen die Deutschen damit geweckt hatten, musste sich von der Leyen zuvor in New York vom Vize-UN-Generalsekretär Jan Eliasson anhören. Die Vereinten Nationen wünschen sich, dass Deutschland künftig nicht nur mehr technologische, medizinische Hilfe leistet und Verwaltungen mit aufbaut, sondern auch einmal die Führung einer UN-Mission übernimmt.

In einer Podiumsdiskussion mit der deutschen Verteidigungsministerin forderte der frühere Außenminister Henry Kissinger, die Deutschen müssten ihre Ankündigungen auch einlösen. Der 91-jährige Kissinger, der nicht mehr auf diplomatische Rücksichtnahmen angewiesen ist, formulierte, Europa müsse die Entscheidung fällen, ob es Krisenfällen weiter einfach nur verwalten oder ob es für Sicherheit sorgen wolle.

Deutschland soll mehr zahlen

Die deutsche Verteidigungsministerin, die teils im Laufschritt ihre vielen Termine und Gespräche in den USA absolvierte, betonte in ihrer Rede bei dem Bildungsinstitut Atlantic Council, dass sich Europa mehr für das transatlantische Bündnis engagieren solle. Konkrete Festlegungen, was mehr Verantwortung in welchen Regionen der Welt welche Konsequenzen und konkreten Einsätze zu Folge habe kann, vermied sie allerdings.

Mehr Geld der Deutschen für die Nato, was eine alte Forderung der Amerikaner ist, will von der Leyen jedenfalls nicht herausrücken. Eigentlich soll jedes Nato-Mitglied zwei Prozent seines Bruttoinlandprodukts für Verteidigung investieren. Die Deutschen geben gerade einmal 1,3 Prozent. Von der Leyen sagt dazu, es komme nicht darauf an, wieviel investiert werde, sondern wie und wofür das Geld ausgegeben wird. Das erklärte sie auch Hagel in dem gemeinsamen Gespräch.

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(qua)