Ursula von der Leyen in New York Bundeswehr soll freie Kapazitäten für Friedensmissionen nutzen
New York · Der Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan setzt Kapazitäten für neue Aufgaben frei. Verteidigungsministerin von der Leyen kann sich nun eine stärkere Beteiligung an UN-Friedensmissionen vorstellen.
Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat den Vereinten Nationen ein stärkeres Engagement der Bundeswehr bei Friedensmissionen in Aussicht gestellt. Das gelte vor allem für technologische Fähigkeiten und die Leitung von Missionen, sagte sie am Dienstag nach einem Gespräch mit dem stellvertretenden UN-Generalsekretär Jan Eliasson in New York. Deutschland ist derzeit mit rund 250 Soldaten an sechs UN-Missionen beteiligt. Insgesamt gibt es 17 Friedenseinsätze der Vereinten Nationen mit rund 97 000 Soldaten, Polizisten und Militärexperten.
Von der Leyen sagte Eliasson habe Deutschland um ein stärkeres Engagement gebeten - auch vor dem Hintergrund, dass durch den Abzug aus Afghanistan Kapazitäten frei würden. Der Nato-Kampfeinsatz endet in einem halben Jahr.
Die UN-Bitte werde nun geprüft, um konkrete Missionen sei es aber noch nicht gegangen, sagte die Ministerin. "Wir haben Schlüsselkapazitäten und Fähigkeiten, die andere Nationen (.) so nicht haben."
Deutschland ist derzeit mit 4600 Soldaten an 17 internationalen Einsätzen von UN, Nato oder EU beteiligt. Die größten UN-Einsätze sind die Marine-Mission zur Unterbindung des Waffenschmuggels in den Libanon (134 Soldaten) und die Friedensmission in Mali, an der sich Transall-Transportmaschinen der Bundeswehr beteiligen (85 Soldaten).
Weiteres Thema bei den Vereinten Nationen war die Krise im Irak. Zur Frage einer möglichen Militär-Intervention der USA sagte von der Leyen: "Das ist eine Debatte, die hier in den USA von den USA geführt wird." Sie betonte, dass sich sowohl die wichtigen Akteure in der Region als auch die USA an einer Konfliktlösung beteiligen sollten.
Die USA behalten sich ein militärisches Eingreifen im Irak vor, um den Vormarsch sunnitischer Isis-Dschihadisten auf Bagdad zu stoppen. Als militärische Optionen der USA gelten derzeit Luftangriffe sowie ein umfassenderes Training irakischer Sicherheitskräfte. Der Einsatz von US-Bodentruppen scheint nach wie vor ausgeschlossen.
Konsequenzen aus dem Irakkonflikt für den Abzug aus Afghanistan sieht von der Leyen nicht. "Beides ist nicht miteinander zu vergleichen", sagte sie. Sie verwies auf eine gute Vorbereitung der Übergabe der Sicherheitsverantwortung an die afghanischen Sicherheitskräfte.
Zum Auftakt ihres viertägigen Antrittsbesuchs in den USA gedachte die Ministerin der rund 3000 Opfer der Anschläge vom 11. September 2001. Am Ground Zero in New York legte sie am Montag (Ortszeit) einen Kranz nieder und besichtigte das erst im Mai eröffnete Museum zu den Anschlägen. "Wir sind dazu aufgerufen, die Freiheit mit Worten und Taten gegen die Rückkehr des Hasses zu verteidigen", schrieb sie in das digitale Gästebuch des Museums.
Am Mittwoch reist von der Leyen nach Washington weiter, wo sie am Donnerstag US-Verteidigungsminister Chuck Hagel trifft.
