Erdogan verteidigt Rückzug aus Istanbul-Konvention „Die Opposition hat keine Ahnung davon“
Ankara · Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat den Austritt des Landes aus einem Abkommen zum Schutz von Frauen per Dekret mit harschen und deutlichen Worten gegen Kritik verteidigt.
„Das ist keine Entscheidung, die das Parlament trifft. Die Opposition hat keine Ahnung davon“, sagte Erdogan am Freitag. Der Schritt sei „völlig legal“. „Wir haben unsere Entscheidung getroffen. Wir können beitreten aber genauso gut wieder austreten.“
In der Nacht zum Samstag war ein Dekret des Präsidenten veröffentlicht worden, in dem der Austritt aus der sogenannten Istanbul-Konvention verkündet wurde. Die Opposition, aber auch Juristen und Erdogans Justizminister hatten unter anderem die Art und Weise des Austritts aus dem internationalen Abkommen kritisiert und gemeint, das Parlament hätte den Beschluss fassen müssen.
Seit dem Austritt mobilisieren Frauenrechtsgruppen türkeiweit täglich zu Protesten und fordern die Rücknahme der Entscheidung. Auch international war der Austritt auf große Kritik gestoßen.
