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Syrien-Konflikt Assad-Gegner hoffen weiter auf Friedensgespräche

Berlin · Auch nach dem Scheitern der Genfer Friedensgespräche hoffen die Gegner von Syriens Machthaber Baschar al-Assad weiter auf eine Verhandlungslösung für den Konflikt.

Der Syrien-Sondergesandte Lakhdar Brahimi hat zu weiteren Bemühungen um eine Beilegung des Syrien-Konflikts aufgerufen. Die unter dem Stichwort "Genf II" bekannten Friedensgespräche seien "noch nicht gescheitert", sagte Brahimi am Donnerstagabend bei einer Veranstaltung der Grünen im Bundestag in Berlin. "Im Moment gibt es einen Stillstand, aber wir sollten noch nicht aufgeben." Zu den diplomatischen Anstrengungen gebe es "keine Alternative", sagte Brahimi.

Ähnlich äußerte sich der ehemalige Bundesaußenminister Joschka Fischer (Grüne) bei der Veranstaltung. Er bezeichnete es als einen "Fehler", dass der Iran als Regionalmacht bei den Verhandlungen ausgeschlossen worden sei. "Das war sehr unklug." Alle Akteure müssten einbezogen und niemand ausgeschlossen werden.

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier forderte die Regierung in Damaskus darauf "dringend" auf, "umgehend vollen humanitären Zugang zu den Konfliktgebieten zu gewähren". Im syrischen Bürgerkrieg sind nach Schätzungen seit 2011 mehr als 136. 000 Menschen getötet worden, Millionen Syrer sind innerhalb und außerhalb des Landes auf der Flucht.

Der "Wirtschafts- und Finanzminister" der Assad-Gegner, Abrahim Miro, zeigte sich in Berlin erfreut, dass sich nun auch Japan mit zehn Millionen Euro an einem von Deutschland eingerichteten Treuhandfonds für Hilfsprojekte in von der gemäßigten Opposition kontrollierten Gebieten in Syrien beteiligt. Er war laut Auswärtigem Amt bisher mit 50 Millionen Euro gefüllt. Miro zeigte sich zuversichtlich, dass demnächst auch Frankreich und Großbritannien in den Fonds einzahlen würden.

Die Genfer Verhandlungen waren am 15. Februar ergebnislos zu Ende gegangen. Beide Seiten konnten sich nicht auf einen Termin für eine Fortsetzung der Gespräche einigen. Der Westen gab der syrischen Führung die Schuld für die Blockade der Verhandlungen. Laut dem Sondergesandten Lakhdar Brahimi wollte die Opposition über die Bildung einer Übergangsregierung ohne Assad sprechen, während die Regierungsdelegation darauf beharrte, zuerst über die Bekämpfung des "Terrorismus" zu reden.

(AFP)
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