Regionalwahlen in Russland Aktivisten beklagen erneut Tricksereien
Moskau · Russland hat seine Bürger aufgerufen, bei den Regionalwahlen ihre Stimme abzugeben. Ersten Auszählungen nach liegt die Kreml-Partei "Einiges Russland" vorne. Bürgerrechtler registrierten erneut Unregelmäßigkeiten.
Wahlen in Russland 2011
Den ersten Zahlen nach hat sich "Einiges Russland" landesweit bei den Regionalwahlen durchgesetzt. In der Region Amur sei der bisherige Gouverneur Oelg Koschemjako wiedergewählt worden, teilte die Wahlkomission in Moskau mit. Auf Sachalin habe Einiges Russland 48 Prozent der Stimmen erhalten, auf die Kommunisten seien 18 Prozent entfallen.
Erstmals seit acht Jahren wurden in Russland wieder direkte Gouverneurswahlen abgehalten. Dabei wurden fünf von 83 Gouverneursposten vergeben. Ministerpräsident Dmitri Medwedew zeigte sich über den "zivilisierten" Verlauf der Wahlen erfreut. Das lasse die Hoffnung wachsen, dass auch in Zukunft Wahlen auf "zivilisierte und demokratische Weise" abgehalten werden könnten, fügte Medwedew hinzu.
Die Bürgerrechtsbewegung Golos hingegen sprach von zahlreichen Unregelmäßigkeiten, unter anderem von nicht korrekt verschlossenen Wahlurnen, von mehrfachen Stimmabgaben mit gefälschten Personalpapieren und von abgedrängten Wahlbeobachtern. Parallel zu den Gouverneurswahlen wurden in den meisten Regionen Kommunalwahlen abgehalten.
2004 hatte der damalige Präsident Wladimir Putin, der das Amt inzwischen wieder innehat, die Gouverneurs-Wahlen abgeschafft. Stattdessen wurden die Gouverneure zwischenzeitlich direkt vom Kreml ernannt und abberufen. Putins Nachfolger Medwedjew setzte die Direktwahl kurz vor Ende seines Mandats und der Rückkehr Putins an die Staatsspitze wieder in Kraft. Moskau und St. Petersburg zählen zu den wenigen Städten, in denen am Sonntag keine Wahlen abgehalten wurden.
