Viersen Sozialbetrug im Grenzgebiet
Viersen · Der deutsche Zoll hat einen Sozialbetrug im deutsch-niederländischen Grenzgebiet aufgedeckt. Wie die Pressestelle gestern mitteilte, hat ein 46-jähriger Lagerarbeiter Sozialleistungen in Höhe von rund 20.000 Euro erschlichen, indem er neben dem Bezug von Arbeitslosengeld in Deutschland während dieser Zeit tatsächlich in den Niederlanden arbeitete und die daraus erzielten Einkünfte verschwieg. Das zuständige Amtsgericht verurteilte den Mann nun zu 120 Tagessätzen à 20 Euro.
Der Mann setzte darauf, dass seine Tätigkeit im Nachbarland in Deutschland nicht bekannt würde. Doch hier hatte er sich getäuscht: "Im Rahmen der guten Zusammenarbeit zwischen der Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Zolls mit der Internationalen Betrugsbekämpfungsstelle (IBF) der niederländischen Sozialversicherung UWV wurde der Fall schnell aufgeklärt", so Zollsprecher Alwin Bogan.
Das eingeleitete Strafverfahren wegen des Verdachts des Betrugs und der Leistungserschleichung von Arbeitslosengeld I und II ist nun abgeschlossen. Die überzahlten 20 000 Euro muss der 46-Jährige zusätzlich zurückzahlen.
Zum wiederholten Mal brachte die Kooperation mit der Betrugsbekämpfungsstelle der niederländischen Sozialversicherung einen Leistungsmissbrauch zu Tage. Ermittler der Finanzkontrolle Schwarzarbeit in den grenznahen Hauptzollämtern bearbeiten aktuell eine ganze Reihe von ähnlich gelagerten Fällen, in denen immer wieder in den Niederlanden erzielte Einnahmen gegenüber den deutschen Behörden der Sozialversicherung verschwiegen werden, um parallel zum Arbeitseinkommen in den Niederlanden zu Unrecht Leistungen in Deutschland zu beziehen.
Im Fall des 46-Jährigen teilte die IBF jetzt mit, dass der Mann im Zeitraum Ende 2004 bis Mitte 2007 bei vier verschiedenen Arbeitgebern in den Niederlanden beschäftigt wurde. Gleichzeitig hatte er bis Ende 2004 Arbeitslosengeld I bei der Agentur für Arbeit und seit Anfang 2005 Arbeitslosengeld II bezogen. Gegenüber der Agentur für Arbeit und der zuständigen Gemeinde verschwieg er jedoch die Einkünfte aus seinen niederländischen Jobs.
