Solingen SPD: Mit Wachstum aus dem Finanzloch
Solingen · Die Lebensqualität von Solingen aufrechterhalten wollen die Sozialdemokraten. Der rigorose Sparkurs der Stadt wird abgelehnt. Geplant ist vielmehr ein enger Schulterschluss mit Düsseldorf, um Wachstum und Einnahmen zu generieren.
Der rigorose Sparplan der Verwaltung wird von der SPD abgelehnt. "Wir brauchen vielmehr eine neue Strategie und ein Konzept, um die Lebensqualität in Solingen weiter zu erhalten", sagte gestern Fraktionsvorsitzender Tim Kurzbach. Zwei Tage hatten die Sozialdemokraten in Hattingen den Haushaltsentwurf 2015 und den neuerlichen Sparplan der Verwaltung nach dem erheblichen Einbruch bei den Gewerbesteuereinnahmen beraten. "Solingen kaputt zu sparen, das ist mit uns nicht zu machen", so Kurzbach.
Von daher soll das Heidebad nicht geschlossen werden, auch das Hallenbad Vogelsang soll erhalten bleiben. Ebenso Botanischer Garten, die Tierparkschule in der Fauna oder beispielsweise auch die Waldschule. "Unser Ziel ist es gleichwohl, 2018 einen ausgeglichen Haushalt aufzustellen. Allein das zählt. Wir müssen aber jetzt den Mut haben, etwas Neues zu wagen, um Wachstum für die Stadt zu generieren", sagte Kurzbach.
Dafür müsse zunächst investiert werden, ansonsten habe Solingen keine mittel- beziehungsweise langfristige Perspektive. Plan der SPD ist es, einen engen Schulterschluss zur Metropole Düsseldorf aufzubauen, ohne dadurch die bergische Zusammenarbeit auszuhebeln. "Wir müssen unsere geografischen Vorteile nutzen durch den Zuzug von Bürgern und auch Unternehmen, die in der Landeshauptstadt keinen Platz finden", erklärte der Fraktionsvorsitzende und Oberbürgermeister-Kandidat der SPD.
Er hält dafür aber ein intensives Standort- und Stadtmarketing für erforderlich. Von daher will die SPD eine derartige Gesellschaft in Solingen etablieren und dafür 250 000 Euro jährlich bereitstellen. "Solingen muss neu aufgestellt werden, und hier sollen die Bürger und Unternehmen auch mit einbezogen werden", sagte Kurzbach. Alles unter dem Motto: "So kann es gelingen". Solingen liege nah genug an der boomenden Landeshauptstadt, gemeinsam könne es gelingen, mehr Geld und neue Jobs in die Klingenstadt zu bekommen. "Wir machen aber zurzeit nichts aus unseren Chancen", sagte Kurzbach.
Gleichwohl hatte die SPD bei ihrer Klausur die städtische Finanzmisere im Blick gehabt. Einige vorgeschlagene Erhöhungen der Verwaltung, beispielsweise die Hundesteuer, werden mitgetragen. Ebenso die Streichung der Baumschutzsatzung. Beim Walter-Bremer-Institut sieht die SPD die Apotheker in der Pflicht. Kurzbach: "Die neuesten Zahlen für das dritte Quartal zeigen, dass die Gewerbesteuer nicht weiter einbricht, zudem setzen wir 2016 auf den kommunalen Finanzausgleich des Landes." Ohnehin sieht die SPD noch genügend Sparpotenzial innerhalb der Organisation der städtischen Verwaltung. Hier würden entsprechende Anträge gestellt. Dies mit eingerechnet, hat das von den Sozialdemokraten aufgestellt Sparpaket sogar noch ein höheres Volumen, als das, was die Verwaltung vorgelegt hat. Allerdings nicht auf Kosten der Lebensqualität.
Steuererhöhungen sieht die SPD kritisch. Mit Blick auf den Haushaltsausgleich, der im Rahmen des Stärkungspaktes 2018 gelingen muss, sagte Kurzbach: "Die Grundsteuererhöhung, sofern erforderlich, kommt so spät als möglich."
