Solingen Bund streicht Hartz-IV-Jobs
Solingen · Dass im Ittertal im nächsten Jahr 15 Beschäftigungsstellen für vormals Arbeitslose wegfallen müssen, ist kein Einzelfall. 2011 bekommt die Arge 25 Prozent weniger Finanzmittel. Kürzungen bei Angeboten sind unausweichlich.
Ralf Wagner ist besorgt. Der Geschäftsführer der Neuen Arbeit Ittertal kann im kommenden Jahr 15 Menschen weniger aus der Arbeitslosigkeit herausholen und ihnen eine Job-Perspektive geben. Statt 85 Beschäftigungsmaßnahmen kann Wagner im Jahr 2011 nur noch 70 dieser geförderten Stellen einrichten (wir berichteten). Vier Arbeitsplätze müssen bei der Freizeitanlage im Ittertal mit der Eisbahn wegfallen. Elf Stellen sind es beim Garten- und Landschaftsbau, den die gemeinnützige Gesellschaft im Ittertal ebenfalls betreibt. Die Mitarbeiter kümmern sich hier beispielsweise um die Pflege beziehungsweise Instandsetzung der Korkenziehertrasse.
Die erhebliche Kürzung bei den Beschäftigungsmaßnahmen, die über das Zentrum für Eingliederung in Arbeit (Arge) finanziert werden, trifft aber nicht nur das Ittertal, im Gegenteil: Es ist eine generelle Sparwelle.
"Wir haben im nächsten Jahr 25 Prozent weniger Mittel zur Verfügung für Leistungen zur Eingliederung in Arbeit", erklärt der Arge-Geschäftsführer Bernd Köhler im Gespräch mit unserer Zeitung. Die Kürzung um ein Viertel treffe aber nicht nur Solingen, sondern sei bundesweit vorgegeben und wirke sich auf alle Kommunen gleichermaßen aus.
"Das ist schmerzlich"
Konsequenzen wegen der Sparmaßnahme sind nach Köhlers Worten unausweichlich. "Alle Angebote werden wir nicht mehr aufrecht erhalten können." Das sei schmerzlich – für die betroffenen Menschen und für die Arge selbst, berichtet der Arge-Chef. Er verhehlt nicht: "Mit mehr Geld lässt sich mehr machen."
Die drastische Kürzung der vom Bund bereitgestellten Mittel erklärt Köhler mit Spardruck, aber auch damit, dass wegen der zurückliegenden Wirtschaftskrise die Förderung in diesem Jahr höher ausgefallen ist. Dies werde wegen der verbesserten Konjunktur 2011 zurückgefahren.
Weil im nächsten Jahr ein weiterer Rückgang der Arbeitslosenzahlen vorhergesagt wird, ist der Arge-Chef allerdings optimistisch, dass die Kürzung der Finanzmittel weniger drastische Folgen haben wird. Erwartet wird nämlich, dass Betriebe bei Neueinstellungen auch diese Personengruppe berücksichtigen, so dass mitunter weniger Beschäftigungs- und Qualifizierungsmaßnahmen erforderlich werden. "Zudem müssen wir unsere Mittel im nächsten Jahr noch präziser und wirkungsvoller einsetzen", formuliert Köhler den Anspruch.
Dem Vorwurf, die Arge habe nur noch die Vermittlungsquote der Betroffenen im Blick, entgegnet der Geschäftsführer des Zentrums für Eingliederung in Arbeit: Königsweg sei, die Menschen in den ersten Arbeitsmarkt zu integrieren. Darauf habe sich die Arge zu konzentrieren. Gleichwohl, erläutert Köhler, würden die Erwartungen des Bundes, der ja das Geld gebe, für 2011 dahin gehen, "dass die Grundsicherungsstellen über alle Maßnahmen betrachtet die Intergrationswirkung um fünf Prozent steigern".
Stadt will Aufgaben übernehmen
Solingen will Optionskommune werden, und damit will die Stadt Aufgaben der bisherigen Arge übernehmen. Diese Zukunftspläne tangieren nach den Worten des Arge-Geschäftsführers die Kürzung der Finanzmittel um 25 Prozent für das Jahr 2011 nicht. Denn im ersten Quartal des neuen Jahres soll über den Antrag der Stadt zur Optionskommune entschieden werden, erklärt Köhler. Wenn Solingen den Zuschlag erhalte, greife diese dann vom Jahr 2012 an.
