Zeitplan fürs Frühlingsfest 2018 in Remscheid-Lennep wackelt

Remscheid: Zeitplan fürs Frühlingsfest wackelt

Die Hoffnung, dass das Frühlingsfest "Lennep blüht auf" in diesem Jahr mit einem verkaufsoffenen Sonntag stattfinden kann, schwindet. Das neue Gesetz der Landesregierung wird nicht rechtzeitig den Landtag passieren, sagt die Stadt.

Im vergangenen Jahr blühte Lennep am ersten Aprilwochenende nicht so auf, wie sich der veranstaltende Verein Lennep Offensiv das gewünscht hatte. Erst verhinderte die Gewerkschaft Verdi, dass der ergänzend geplante verkaufsoffene Sonntag abgesagt werden musste, dann ließen die eingeladenen Blumenbeschicker den Verein bei seinem Frühlingsfest "Lennep blüht auf" am Sonntag einfach hängen.

In diesem Jahr soll alles besser werden, so das Ziel. Die Hoffnung ruht dabei auf der neuen schwarz-gelben Landesregierung, die im Zuge ihrer Entfesselungspakete I und II auch die Regeln für verkaufsoffene Sonntage überarbeitet.

Folgenden Zeitplan stellte Lennep Offensiv für das am 15. April geplante Fest zuletzt beim Stammtisch-Treffen des Vereins vor: Am 21. März wird im Landtag das Ladenschlussnovelierungsgesetz verlesen. Wenn das Gesetz schnell und zügig verabschiedet werde, könne es am 9. April eine außerordentliche Bezirksvertretungssitzung geben, "in der 'Lennep blüht auf' dann genehmigt werden soll", erklärte der Vorsitzende Thomas Schmittkamp.

"Die Wahrscheinlichkeit, dass der Tag nach der alten Rechtssprechung veranstaltet werden kann, ist gering. Verdi ist da natürlich auf dem Posten", sagte Thomas Schmittkamp. So habe man sich auf ein "Husarenstück" geeinigt. Schmittkamp bemerkte außerdem: "Das ist eine enorm spannende Sache, weil es natürlich davon abhängt, ob in Düsseldorf schnell genug entschieden wird."

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Genau daran hakt es aber nun, wie Remscheids Rechts- und Ordnungsdezernentin Barbara Reul-Nocke (CDU) auf Anfrage unserer Zeitung erklärte. "So wie es angedacht war, ist das nicht realisierbar." Die Lesung des Gesetzes im Düsseldorfer Landtag werde länger dauern als eingeplant. Der Termin am 15. April sei nicht zu erreichen.

Zwei Wege seien nun denkbar, sagte Reul-Nocke. Beim ersten belässt es der Verein bei seiner Terminplanung. Dann werden die Pläne nach dem alten Gesetz bewertet und Lennep Offensiv riskiert, dass Verdi die Geschäftsöffnung am Sonntag erneut verhindert. Der zweite Weg wäre eine Verlegung des Fests auf einen späteren Zeitpunkt.

Gegen die erste Variante spricht, dass dem Verein durch die Absage der Blumenbeschicker im vergangenen Jahr Argumente fehlen, um nachzuweisen, dass der verkaufsoffene Sonntag nicht der eigentliche Anlass für "Lennep blüht auf" und das Fest nur die Begleitmusik ist. Diesen sogenannten Anlassbezug herzustellen, ist die Hürde, die nach der geltenden Rechtssprechung vielen Veranstaltern bei der Beantragung ihrer Festlichkeiten Probleme bereitet. Ein toll besuchtes Fest ohne offene Geschäfte wäre ein gutes Argument gewesen.

Aber keines, das vor Verdi-Klagen schützt. Für das "Frühlingserwachen" an diesem Sonntag in Solingen unterlag Verdi in der ersten Instanz am Verwaltungsgericht Düsseldorf. Die Händler freuten sich kurz. Verdi zieht nun vor das Oberverwaltungsgericht in Münster.

(RP)