Nettetal: WIN will Finanzkommission auflösen

Nettetal: WIN will Finanzkommission auflösen

Die Finanz- und Strategiekommission (FSK) soll abgeschafft werden. Dies fordert die Fraktion "Wir in Nettetal" (WIN) in einem Antrag an den Rat. Fraktionsvorsitzender Hajo Siemes begründet dies damit, dass die FSK ihre einstige Bedeutung für die vorparlamentarische Arbeit im vergangenen Jahr verloren habe.

Die FSK war 2007 noch als Finanz-Sanierungskommission gebildet worden. Vertreter aller Fraktionen sollten darin mit den Spitzen der Verwaltung bis ins Detail den Haushalt nach Ausgabenkürzungen und Einnahmeverbesserungen durchforsten. Die Grundlage bildete damals eine Prüfung durch die Gemeindeprüfungsanstalt. Heraus kam nach etlichen Sitzungen ein Katalog, über den schließlich der Rat entscheiden sollte.

Bestimmte Haushaltspositionen waren grün gekennzeichnet, andere gelb und wiederum andere rot. Diese Ampelkennzeichnung signalisierte, wie tief die Einschnitte gehen würden. Die rot gekennzeichneten Positionen sind bis heute nicht angepackt worden. Die Sanierungskommission wurde danach in eine Strategiekommission umgewandelt, die hinter verschlossenen Türen tagt.

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Die WIN-Fraktion hält die FSK nun für überflüssig. Die Beratungen zum Doppelhaushalt 2011/2012 und zum Nachtrag für 2012 hätten gezeigt, dass die Kommission keinen Einfluss auf die späte Einigung in der Ratssitzung beim Nachtragshaushalt mehr hatte. Sie sei ad absurdum geführt worden und habe damit ihre Berechtigung verloren. "Außerdem wollen wir mehr Transparenz in der öffentlichen Diskussion", unterstreicht Siemes. Es gebe genug nicht öffentlich tagende Gremien in der Stadt. Die Aufgabe könne getrost der Ältestenrat (Fraktions- und Verwaltungsspitzen) übernehmen.

(RP/rl)