Ratsarbeit in Leverkusen: Verwaltung verschickt Papier per Taxi

Ratsarbeit in Leverkusen: Verwaltung verschickt Papier per Taxi

Die Digitalisierung ist schon vor vier Jahren in Leverkusen angekommen. 2014 gab es einen Ratsbeschluss, der ermöglicht, dass Ratsmitgliedern die Beratungsunterlagen und dazu gehörende Infomaterialien digital zur Verfügung gestellt werden.

Soweit so papiersparend. Aber ganz so digital und dadurch kostensparend läuft es offensichtlich doch noch nicht, heißt es jetzt von der FDP: Es "werden immer noch Einladungen und Tagesordnungen per Post - überwiegend per Taxikurier - auch an die iPad-Nutzer zugestellt", schreibt jetzt Ratsherrin Monika Ballin-Meyer-Ahrens in einem Antrag an Oberbürgermeister Richrath. "So kommt es vor, dass an einem Wochenende (Donnerstag bis Samstag) bis zu drei Mal Material zugestellt wird", notiert sie weiter. Die Folge: hohe Kosten und großer Aufwand.

Deswegen fordern die Liberalen: Die Ratsmitglieder, die am digitalen Projekt teilnehmen, sollen nur noch per Mail mitgeteilt bekommen, wenn neue Infos im digitalen System zum Abrufen eingestellt worden sind. "Eine Zusendung in Papierform entfällt", betont Ballin-Meyer-Ahrens. Politiker, die bisher zweispurig, also digital und in Papierform, unterwegs war, sollen sich bis Ende 2018 für eine der beiden Zustellformen unterscheiden. Ähnliches solle für Bezirksvertreter gelten.

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Die meisten Kommunen, die sich für die digitale Gremienarbeit entschieden hätten, "haben ihre Geschäftsordnung des Stadtrates entsprechend geändert", dies solle auch Leverkusen anpassen.

(LH)