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Krefeld: Stadt schreibt ein Jahr früher schwarze Zahlen

Krefeld : Stadt schreibt ein Jahr früher schwarze Zahlen

Ein unerwarteter Geldsegen des Landes bringt die Stadt Krefeld in ihrer Finanzwirtschaft deutlich nach vorne. Die Kommune erreicht ihr Ziel, einen in Einnahmen und Ausgaben ausgeglichenen Haushalt zu präsentieren, nach derzeitiger Planung 2019 - ein Jahr früher als angenommen. Für die Jahre 2018 bis 2021 überweist das Land jeweils rund 20 Millionen Euro mehr als Schlüsselzuweisungen als bislang erwartet.

Die Mitglieder des Finanzausschusses der Stadt Krefeld bekommen morgen einen Veränderungsnachweise der Kämmerei auf den Tisch: Was sich so unspektakulär anhört, ist allerdings geeignet, die Verantwortlichen der Stadt in Politik und Verwaltung in Verzückung zu versetzen. Das Land Nordrhein-Westfalen hat so viel Steuern eingenommen, dass der Topf mit den zu verteilenden Geldern an die Städte und Gemeinden fast überläuft. Allein die Stadt Krefeld plant in den Jahren 2018 bis 2021 mit jährlichen Mehreinnahmen bei den so genannten Schlüsselzuweisungen in Höhe von rund 20 Millionen Euro. Das hat zur Folge, dass die 2015 noch im Nothaushalt befindliche Stadt in ihrem Haushaltssicherungskonzept schon 2019 statt 2020 schwarze Zahlen schreibt. Das hätte wiederum zur Folge, dass die Stadt ihren Etat bei der Bezirksregierung nicht mehr genehmigen lassen, sondern nur noch anzeigen müsste.

Die Stadt Krefeld hätte innerhalb weniger Jahre ihre volle Souveränität in Finanzfragen zurückerlangt. Kein Wunder, dass Oberbürgermeister Frank Meyer (SPD) und Kämmerer Ulrich Cyprian gestern bei der Vorstellung des überarbeiteten Zahlenwerks im Krefelder Rathaus bis über beide Ohren strahlten. Seit Meyers Amtsantritt und dank der guten konjunkturellen Lage in der Bundesrepublik ist es dem Oberbürgermeister mit Unterstützung von CDU, SPD und Grünen gelungen, eine erfolgreiche Kurskorrektur vorzunehmen. Dazu zählten unter anderem Steuererhöhungen und eine neue Beitragsstaffel bei den Kindertagesstätten. Unpopuläre Maßnahmen, die dem Ernst der Lage angemessen waren. "Wir können jetzt Schwerpunkte setzen", sagte Meyer und nannte die Sparten Sport und Kultur sowie die Digitalisierung der Verwaltung mit dem Vorzeigeprojekt "papierloses Stadthaus". Die Verwaltung werde in den nächsten Wochen Vorschläge erarbeiten, um sie in der Politik vorzustellen. Bekanntlich seien Großprojekte wie sanierung beziehungsweise Ersatz des Seidenweberhauses, neue Eissporthallen und vieles mehr in der Diskussion. Der Geldsegen aus Düsseldorf versetzt die Stadt Krefeld in die Lage, in den kommenden Jahren einiges aus eigener Kraft stemmen zu können. Die kalkulierten Jahresüberschüsse summierten sich im Zeitraum auf mehr als 38 Millionen Euro und bildeten einen willkommenen Puffer für unerwartete Rückschläge.

Außerdem erhöht die Verwaltung die Ansätze für diverse Haushaltspositionen: für Flächenmanagement, für den Kauf von Schrott- und Problemimmobilien, für ein Kommunales Konjunkturpaket und einiges mehr.

Bei aller Freude ist es ratsam, auch die Risiken im Auge zu behalten. Cyprian informierte über erwartete Mindereinnahmen beim Gemeindeanteil an der Einkommen- und Umsatzsteuer von rund 15 Millionen Euro in vier Jahren. Hinzu kommen höhere Umlagen für Krankenhäuser und beim Landschaftsverband. Da ist das letzte Wort allerdings noch nicht gesprochen. Der Finanzausschuss tagt morgen ab 17 Uhr im Rathaus am Von-der-Leyen-Platz.

(sti)