Solingen: Regierungspräsidentin genehmigt Etat 2018

Solingen: Regierungspräsidentin genehmigt Etat 2018

Oberbürgermeister Kurzbach und Stadtkämmerer Weeke sehen sich in ihrem Kurs bestätigt.

Der Haushalt 2018 der Stadt Solingen und die Fortschreibung des Haushaltsplans bis 2021 wurden gestern von Regierungspräsidentin

Birgitta Radermacher genehmigt. "Für Solingen ist das Jahr 2018 von besonderer Bedeutung. Sie nimmt am Stärkungspakt Stadtfinanzen des Landes Nordrhein-Westfalen teil und plant erstmalig mit den Landeshilfen den ausgeglichenen Ergebnishaushalt", erläuterte Radermacher.

In den kommenden Jahren muss der Ausgleich mit jeweils verringerten Landeshilfen und im Jahr 2021 ohne Stärkungspaktmittel erreicht werden, betonte die frühere Bergische Polizeipräsidentin und wünscht Solingen "eine erfolgreiche Umsetzung ihrer erstmals wieder ausgeglichenen Planung für das Jahr 2018". Gelinge der Ausgleich mit Hilfe des Landes, sei dies ein großer Schritt hin zu einer verbesserten Haushaltslage.

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Hoch erfreut über die Genehmigung zeigten sich Oberbürgermeister Tim Kurzbach und Kämmerer Ralf Weeke. Sie sehen sich damit in ihrem eingeschlagenen Kurs bestätigt und die Arbeit der vergangenen Monate gewürdigt. "Wir investieren, um zu sparen und uns auf die Herausforderungen einer wachsenden Stadt vorzubereiten", sagte Kurzbach. Mit der Genehmigung können nun jedenfalls wichtige Investitionsprojekte vorangebracht werden. Dazu zählen etwa der Bau der vierten Solinger Gesamtschule ebenso wie der weitere Kita-Ausbau, die Ausstattung von Schulen und Kitas mit schneller Datenverarbeitung, der Neubau des Sportplatzes Josefstal in Aufderhöhe als Ersatz für den Platz am bisherigen Stadion am Hermann-Löns-Weg. Gesichert ist zudem der Eigenanteil der Stadt Solingen für die Sanierung von Schloss Burg, die Beschaffung von Fahrzeugen für die Feuerwehr, die Fahrbahnsanierung des Balkhauser Wegs oder auch der Neubau des Hallenbades Vogelsang an der Focher Straße. "Ich freue mich sehr, dass der gute Kurs der Stadt Solingen weiterhin von der Bezirksregierung gewürdigt und bestätigt wird", erklärte Kämmerer Ralf Weeke.

Aktuell erwartet er einen Jahresüberschuss in Höhe von 3,5 Millionen Euro - geplant waren zunächst 1,9 Millionen Euro. Weeke will den Konsolidierungsweg gleichwohl konsequent fortsetzen. Dies gelte auch für die Tochterunternehmen der Stadt wie beispielsweise die Stadtwerke. Denn in den nächsten Jahren wird der Ausgleich des Haushaltes noch ambitionierter werden, weil die Landeshilfe aus dem Stärkungspakt 2019 auf 13,6 Millionen Euro sinkt, 2020 auf 6,5 Millionen Euro und ab 2021 nicht mehr gewährt wird.

(uwv)
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