Hückeswagen Politiker-Zoff um Gründung der Interessenvertretung Behinderte
Hückeswagen · Die Gründerversammlung der IV Behinderte hatte jetzt im Sozialausschuss ein Nachspiel: Viele Politiker kritisierten, nicht eingeladen worden zu sein.
Brigitte Thiel hatte in der jüngsten Sitzung des Sozialausschusses keinen leichten Stand, sah sich doch die FaB-Vorsitzende einer breiten Kritik aus anderen Fraktionen gegenüber. Hintergrund: Bei der Gründungsversammlung der Interessenvertretung (IV) Behinderte vor drei Wochen hatte sie Shirley Finster (Grüne) und Christian Schütte (CDU) mit der Begründung unterbrach: "Ich möchte beim ersten Treffen ganz bewusst und auf Wunsch einiger Teilnehmer die Politik draußen lassen." Damit waren aber nicht nur die beiden Ratsmitglieder nicht einverstanden.
Schütte kritisierte wie sein Parteikollege Andreas Bialowons, dass der Termin zu kurzfristig und in den Herbstferien angesetzt gewesen sei und zudem Politik und Verwaltung nicht eingeladen waren. Finster empfand es als "befremdlich, dass bei der Versammlung Parteifreunde der FaB waren". Da habe eine Vermischung stattgefunden.
Brigitte Thiel wehrte sich, in dem sie den Ratsbeschluss vom 2. Oktober zitierte. Darin sei von einer "Empfehlung der Gründung" die Rede. "In dem Beschluss steht aber nicht, wer sie initiieren soll", argumentierte die FaB-Politikerin. Sie habe dann als Privatperson und nicht als Vorsitzende der Freien aktiven Bürger zur Gründungsversammlung eingeladen.
Der Ausschussvorsitzende Wilfried Hager hatte jedoch entdeckt, dass später auf der FaB-Internetseite die Vor- und Nachteile einer Interessenvertretung im Vergleich zu einem Behindertenbeirat aufgelistet waren, aufgestellt von Ralf Thiel. "Das hat mir gar nicht gefallen", betonte der CDU-Ratsherr.
Beistand erhielt die viel Kritisierte jedoch von Angelika Weiß. Die SPD-Ratsfrau zeigte sich "befremdlich über diese Diskussion". Brigitte Thiel habe Recht, so zu denken, wie sie gedacht habe. Die IV Behinderte werde wohl ein Verein, bei dessen Gründung Verwaltung und Politik nicht dabei sein müssen. "Das waren sie bei der Gründung anderer Vereine ja auch nicht", betonte Angelika Weiß. Sie könne an dem Prozedere Brigitte Thiels nichts Anstößiges finden.
Letztlich war es dann Fachbereichsleiter Michael Kirch, der die Wogen glättete. Zwar hätte sich auch er sich über eine Einladung zur Gründungsversammlung für die Verwaltung gefreut, "weil wir Sie dann begleitet hätten", sagte er in Richtung von Brigitte Thiel. Aber er bot dann an, mit Andreas Gotter den Behindertenbeauftragten der Stadt mit ins Boot zu nehmen. "Denn miteinander können wir doch mehr bewegen und uns auch gegenseitig unterstützen", argumentierte Kirch.
So einigten sich alle Fraktionen darauf, dass die Verwaltung nun Brigitte Thiel und Andreas Gotter beauftragt, eine Interessenvertretung zu gründen, die von der Verwaltung begleitend unterstützt wird. Das nächste Treffen der IV Behinderte ist für Mittwoch, 7. November, im Johannesstift geplant. Beginn ist um 17 Uhr.
