Haan Wählergemeinschaft verliert Ratssitz
Haan · Peter Schniewind hat die WLH verlassen und will als fraktionsloses Ratsmitglied weiterarbeiten.
Da waren's nur noch drei. Der Mitgründer der Wählergemeinschaft Lebenswertes Haan, Peter Schniewind, hat die WLH-Fraktion verlassen. Nach den Gründen für diesen Schritt gefragt, deutet Schniewind "Reibereien" an und "keine Kompromissbereitschaft". Details nennt der bisherige WLH-Ratsherr nicht. Er finde aber, die WLH habe sich von ihren ursprünglichen Zielen weit entfernt. "Ich würde auch heute noch jeden Satz aus dem WLH-Wahlprogramm unterschreiben", betont er. Auch Achim Metzger, zuletzt noch als sachkundiger Bürger der WLH im Stadtentwicklungsausschuss tätig, hat die Wählergemeinschaft verlassen, wie er der RP bestätigte.
Fraktionsvorsitzende Meike Lukat räumt den Austritt Schniewinds ein. "Es war ein langer Prozess, der Ende 2014 begonnen hat", deutete sie bestehende Unstimmigkeiten an. Sie wolle aber "nicht aus dem Nähkästchen plaudern". Interessant: Die WLH gehört erst seit der Kommunalwahl im Mai 2014 dem Stadtrat an; mithin gab es Meinungsverschiedenheiten fast von Anfang an. Unter dem Datum vom 10. Juni wird der Austritt Schniewinds auf der Facebook-Seite der WLH knapp vermeldet. "Wir bedanken uns für die in den letzten Jahren geleistete Arbeit und wünschen ihm alles Gute für die Zukunft", heißt es.
Das Ausscheiden des langjährigen Fraktionsvize war nicht die erste personelle Veränderung in der Riege der bisher vier WLH-Stadtverordneten. Anfang 2018 gab Achim Metzger sein Ratsmandat auf. Der selbstständige Handwerksmeister hatte diesen Schritt schon vor dem Jahreswechsel angekündigt und mit fehlender Zeit für die Ratsarbeit begründet. Der Austritt aus der WLH habe andere Gründe, sagte er, wollte aber nicht ins Detail gehen.
Peter Schniewind, der erklärte, von mindestens drei weiteren Austritten aus der WLH zu wissen, will sein Mandat behalten und als fraktionsloses Ratsmitglied weiterarbeiten. Diesen Status hat auch Robert Abel, der 2014 als einziges Mitglied der Unabhängigen Wählergemeinschaft (UWG) in den Stadtrat eingezogen war. Bisher gehörte Peter Schniewind - für die WLH - dem Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Verkehr an sowie dem Unterausschuss für Öffentlichen Personen-Nahverkehr. Diese Ausschuss-Sitze (mit Stimmrecht) möchte er weiter behalten. WLH-Fraktionschefin Meike Lukat hat da andere Vorstellungen: "Wir werden die Ausschüsse nachbesetzen!"
Das scheint aber nicht so einfach zu sein. "Herr Schniewind behält alle Mandate. Der Austritt aus der Fraktion bewirkt da gar nichts", erklärt Ordnungsamtsleiter Michael Rennert. Der Verwaltungsjurist erläutert das Verfahren: Wenn die WLH ihre Ausschusssitze nachbesetzen wolle, müsse das im Einvernehmen geschehen. Einstimmigkeit aber dürfte im Stadtrat nicht zu erzielen sein - weil Peter Schniewind ja anderes vorhat. Die Alternative: Die entsprechenden Gremien würden aufgelöst und neu besetzt. Dann käme die WLH zum Zuge. Bürgermeisterin Bettina Warnecke, die keinen Kommentar zu dem Austritt Schniewinds aus der Wählergemeinschaft abgeben mochte, hatte bis gestern noch keinen Antrag der WLH auf Nachbesetzung vorliegen; die 21-tägige Antragsfrist für den Rat am 4. Juli ist vorbei..
Robert Abel (UWG) kennt die Arbeit als fraktionsloser Ratsherr nur zu gut. "Das ist hartes Brot!" Er darf an allen Ausschusssitzungen teilnehmen und auch Anträge stellen. Ein Stimmrecht hat er aber nicht. Bernd Stracke (SPD) kann sich eine ähnliche Regelung mit einem fraktionslosen Peter Schniewind vorstellen, wie sie mit Robert Abel läuft.
