Apple In Deutschland auf Milliarden-Schadenersatz verklagt
Mannheim · Der Computer-Riese Apple sieht sich in Deutschland mit zwei Milliardenklagen konfrontiert. Die deutsche Patentverwertungsgesellschaft IPCom werfe dem Konzern vor, zwei Patente, die bestimmte Anrufe trotz überlasteter Handynetze zulassen, verletzt zu haben.
Das Kultunternehmen Apple
In dem ersten Verfahren fordert IPCom dem Gericht zufolge einen Schadenersatz von 1,57 Milliarden Euro. Das Europäische Patentamt hatte das Patent erst vor kurzem anerkannt, nachdem in mehreren Verfahren darum gestritten wurde. Auch Apple hatte gegen die Anerkennung geklagt.
Das Patent erlaubt einen priorisierten Zugriff bestimmter Anrufe, selbst wenn das Mobilfunknetzwerk überlastet ist. So können beispielsweise Polizei oder Feuerwehr trotz überlasteter Netze auf den Telekommunikationskanal zugreifen, wenn sie zur priorisierten Nutzerklasse gehören.
Im zweiten Verfahren sei noch keine konkrete Schadenersatzforderung beziffert. IPCom habe in beiden Fällen sowohl die Muttergesellschaft von Apple in den USA als auch die für den Vertrieb zuständige Tochtergesellschaft in Irland und den Einzelhandelsvertrieb von Apple in Deutschland verklagt, erklärte das Gericht.
Klagen über Patente im Computer- und Mobilfunkbereich sind keine Seltenheit. Besonders Apple und Samsung hatten sich in jüngster Vergangenheit immer wieder gegenseitig auf Verletzung bestimmter Patente verklagt. In Deutschland ist der Patentschutz besonders stark.
