München/Düsseldorf "E-Plus-Übernahme ist kein Selbstläufer"
München/Düsseldorf · Das Bundeskartellamt will den Zusammenschluss in der Mobilfunkbranche intensiv prüfen.
Der geplanten Großfusion auf dem Mobilfunkmarkt zwischen O2 und E-Plus droht Widerstand vom Bundeskartellamt. "Die Verringerung von vier auf drei Anbieter ist wettbewerbsrechtlich alles andere als ein Selbstläufer, zumal gerade E-Plus in der Vergangenheit beim Preiswettbewerb besonders aktiv war", sagte der Präsident des Bundeskartellamtes, Andreas Mundt. "Wir sehen den hohen Investitionsbedarf in der Branche und den daraus resultierenden Konsolidierungsdruck. Hier steht eine sorgfältige Prüfung an."
Bisher war die Branche davon ausgegangen, dass die kartellrechtliche Prüfung wegen der Größe der Unternehmen bei der EU-Kommission liegt. Nun deutete Mundt an, dass die deutsche Behörde Einfluss auf das Verfahren anstreben könnte. "Der Fall betrifft nur den deutschen Mobilfunkmarkt", betonte Mundt. Theoretisch können nationale Kartellbehörden bei der EU einen Antrag auf Übernahme des Genehmigungsverfahrens stellen, auch wenn eigentlich Brüssel zuständig ist.
Die niederländische E-Plus-Mutter KPN hatte den 8,1 Milliarden Euro schweren Verkauf von E-Plus an Telefónica Deutschland (O2) am Dienstag offiziell bekannt gegeben. Die kartellrechtliche Kontrolle dürfte sich aber noch Monate hinziehen. Falls die EU-Kommission übernimmt, hat sie nach der Anmeldung einen Monat Zeit für die Standardprüfung. Außerdem müssen die Hauptversammlungen von Telefónica und KPN zustimmen.
Allerdings haben die Niederländer den Verkauf offenbar über den Kopf des Großaktionärs Carlos Slim hinweg beschlossen. Die beiden Vertreter seiner mexikanischen Firma America Movil, die bei KPN im Top-Management sitzen, hätten nicht für die Veräußerung der Ertragsperle gestimmt. "Wenn sie ihre Zustimmung gegeben hätten, hätten wir dazu ein Statement gesehen", zitiert die britische "Financial Times" anonyme Quellen. "Slim ist nicht an Bord."
