Hollande meint es ernst
Frankreich hat eine neue Regierung, die inzwischen dritte in der zweieinhalbjährigen Amtszeit von Präsident François Hollande. Man kann nur hoffen, dass diese Mannschaft bis 2017 durchhält und in Paris wieder so etwas einkehrt wie Berechenbarkeit. Bisher war der Regierungskurs vor allem geprägt von Zögerlichkeiten, abrupten Kehrtwenden und vor allem vom internen Streit über die Wirtschafts- und Finanzpolitik. Der sollte seit gestern geklärt sein: Der bisherige Wirtschaftsminister vom linken Flügel der Sozialisten wurde ersetzt durch einen liberalen Pragmatiker. Eine Personalie, die signalisiert, dass Hollande es nun offenbar endlich ernst meint mit seiner Reformpolitik.
Viele Franzosen haben längst akzeptiert, dass harte Einschnitte unverzichtbar sind, um ihr Land wieder aufzurichten. So weit sind viele Politiker leider noch nicht. Die linken Rebellen werden jetzt zum Sturm blasen, sie bedrohen Hollandes Mehrheit im Parlament, und es ist nicht sicher, ob die Konservativen über ihren Schatten springen würden, um für Reformen zu stimmen. Es wäre bitter nötig.
