U-Ausschuss zur Drohnen-Affäre Scharping sieht keine "Geburtsfehler" beim Euro Hawk
Berlin · Der frühere Verteidigungsminister Rudolf Scharping (SPD) hat den Vorwurf zurückgewiesen, dass bereits bei der Konzeption des gescheiterten Drohnen-Projekts "Euro Hawk" die entscheidenden Fehler gemacht wurden. Von einem "Geburtsfehler" würde er nicht sprechen, sagte der SPD-Politiker am Montag vor dem Drohnen-Untersuchungsausschuss des Bundestags.
Das ist Thomas de Maizière
Zudem hat Scharping die "Holschuld" eines Ressortchefs bei wichtigen Projekten hervorgehoben und damit die Erklärungen des aktuellen Ressortchefs Thomas de Maizière (CDU) in Frage gestellt. Wenn es - wie beim Drohnen-Projekt Euro Hawk - darum gehe, eine "substanzielle Fähigkeitslücke" zu schließen, dann könne der Vollzug nicht der Bürokratie überlassen werden, sagte Scharping am Montag in Berlin. "Ich muss mich regelmäßig informieren, Anstoß dazu geben, Fragen stellen."
Dies könne auch informell während eines Dienstflugs oder "gegebenenfalls mal beim abendlichen Rotwein" geschehen, führte Scharping weiter aus. Ähnliches hatte zuvor bereits der frühere Generalinspekteur Wolfgang Schneiderhan gesagt, als er ebenfalls als Zeuge im Ausschuss auf die Bedeutung informeller Kommunikation verwies. "Wenn ich immer gewartet hätte, bis mir alles schriftlich vorgelegt worden wäre, wäre ich als Generalinspekteur noch kürzer im Amt geblieben", sagte Schneiderhan.
De Maizière hatte zu seiner Verteidigung in der Euro-Hawk-Affäre stets darauf verwiesen, dass ihm bis zuletzt keine belastbaren und offiziellen Angaben über die gravierenden Probleme des Euro Hawk vorgelegen hätten, er das millionenschwere Projekt also nicht früher hätte stoppen können.
Die Befragung Schneiderhans am Montagmorgen war der Beginn der Zeugenvernehmungen in dem Untersuchungsausschuss zum Drohnen-Projekt Euro Hawk. Nach dem früheren Generalinspekteur und Ex-Minister Scharping sollte am Montagnachmittag noch der frühere Ressortchef Franz Josef Jung (CDU) aussagen. De Maizière soll voraussichtlich am 31. Juli gehört werden. Er hatte das Euro-Hawk-Projekt im Mai wegen der fehlenden Zulassung für den deutschen Luftraum stoppen lassen - nachdem Investitionen von mehr als 500 Millionen Euro getätigt worden waren.
