Drohnen-Debakel Erste Zeugenbefragungen zum "Euro Hawk"

Berlin · Heute tritt der Untersuchungsausschuss zum gescheiterten Drohnen-Projekt "Euro Hawk" in seine entscheidende Phase. Nach dem Wirbel um die Zulassung beim Drohnenprojekt drohen nun auch beim Transportflieger A400M Probleme.

Im Untersuchungsausschuss zum "Euro Hawk"-Debakel werden ab Montag in konzentrierter Form die Verteidigungspolitiker als Zeugen der Vorgänge befragt. Begleitet werden die Sitzungen von neuen Erkenntnissen über die Informationslage von Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU). Seine für Ende Juli zum Abschluss geplante Befragung dürfte einem neuerlichen Spießrutenlauf gleichen.

So tauchten bei der Vorbereitung des Ausschusses mehr und mehr interne Darstellungen des Ministeriums auf, die teils sehr detailliert auf die Zulassungsprobleme der Aufklärungsdrohne eingehen und die de Maizière ausweislich seiner Vermerke auch deutlich vor Mitte März gelesen hatte. Der Minister hatte zwar mehrfach den Fehler eingeräumt, sich nicht früher und fordernder in die Probleme eingeschaltet zu haben, dabei jedoch stets betont, dass ihm gegenüber die Schwierigkeiten bis kurz vor dem endgültigen Aus für die Drohnen-Beschaffung als "lösbar" dargelegt worden seien.

SPD, Grüne und Linke erwarten, dass die Untersuchungen klar die Notwendigkeit eines Rücktritts des Ministers belegen werden. Union und FDP haben diese Gefahr inzwischen abgehakt, auch die Kanzlerin stärkte dem Minister erneut den Rücken. Das Militär steht dem Sommertheater auf der politischen Bühne eher skeptisch gegenüber.

"Ich kann verstehen, dass die Opposition den Schwerpunkt auf das Vorgehen von Thomas de Maizière legt", sagt der frühere Generalinspekteur Harald Kujat. Das "eigentliche Kernproblem" liege aber in der Frage, warum die Hindernisse für die Flugzulassung binnen sechs Jahren nicht gelöst werden konnten. Schließlich tue sich für die Bundeswehr mit dem Stopp des Projektes eine "Fähigkeitslücke auf". Wenn der Ausschuss sich auf die Rolle de Maizières konzentriere, dann gehe er "an der Sache vorbei". Vielmehr wäre es aus Kujats Sicht "den Schweiß der edlen Parlamentarier wert, die Sachprobleme zu lösen".

Zulassungsprobleme scheint es nicht nur für die Drohnenprojekte zu geben. Laut "Spiegel" hat auch der neue Transportflieger A400M damit zu kämpfen. Dagegen betonte das Ministerium, das Verfahren der Musterzulassung liege bereits weitestgehend fest; die zeitgerechte Auslieferung sei sichergestellt.

(may-)
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