Unionsfraktion entscheidet über Vorsitz Laschet für sechsmonatige Amtszeit von Brinkhaus

Berlin · In die Frage nach dem neuen Fraktionschef der Union kommt Bewegung. CDU-Chef Armin Laschet hat am Abend in der konstituierenden Sitzung offenbar vorgeschlagen, den bisherigen Vorsitzenden Ralph Brinkhaus für zunächst weitere sechs Monate zu bestätigen.

 Armin Laschet und Ralph Brinkhaus (Archivbild).

Armin Laschet und Ralph Brinkhaus (Archivbild).

Foto: dpa/Michael Kappeler

Dies sei ein gemeinsamer Vorschlag mit CSU-Chef Markus Söder, sagte Laschet am Dienstagabend nach Angaben aus Teilnehmerkreisen in der Sitzung. Über einen entsprechenden Kompromissvorschlag war schon zuvor spekuliert worden.

Brinkhaus ist bislang der einzige bekannte Bewerber für den Fraktionsvorsitz. Der Fraktionsvorsitzende wird normalerweise zu Beginn der Legislaturperiode für ein Jahr gewählt. CDU-Chef Laschet hatte sich aber nicht auf diesen Zeitraum festlegen wollen. Spekuliert wurde deshalb, dass Brinkhaus vorerst nur kommissarisch im Amt bleibt. Auch Kampfkandidaturen wurden nicht ausgeschlossen.

Hintergrund ist die offene Frage, ob die Union in die Opposition geht oder trotz der Niederlage bei der Bundestagswahl doch noch eine Chance hat, eine Regierung mit FDP und Grünen zu bilden. Sollte es aber zu einer Ampel-Koalition aus SPD, Grünen und FDP kommen, würde dem Fraktionschef als Oppositionsführer im Bundestag eine zentrale Rolle zukommen.

Brinkhaus stellte vor der Sitzung bereits einen Kompromissvorschlag in Aussicht. Laschet und CSU-Chef Söder würden der Fraktion einen Vorschlag für den Vorsitz unterbreiten, sagte der CDU-Politiker. Es komme darauf an, dass die Union jetzt "sehr geschlossen" sei. Es gehe um einen "harmonischen Start".

Laschet selbst hat in der Sitzung der geschrumpften Unions-Fraktion eigene Fehler im Wahlkampf eingeräumt. Er habe als Spitzenkandidat auch selbst Fehler gemacht, sagte Laschet nach Angaben von Teilnehmern. Er bedaure das sehr. Und er wolle sich bei denen, die es betroffen habe, entschuldigen. Brinkhaus sagte nach Teilnehmerangaben, der Spitzenkandidat sei bei den Wählerinnen und Wähler nicht angekommen. Söder dankte den Abgeordneten fürs harte Kämpfen.

(felt/AFP)
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