Untersuchungsausschuss zu Euro Hawk startet Jetzt sind Scharping und Jung gefragt
Berlin · Seit Wochen muss sich Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) Kritik wegen des gescheiterten Euro-Hawk-Projektes gefallen lassen. Nun kommt der Untersuchungsausschuss zusammen, um das Debakel zu klären. Dabei werden auch altbekannte Gesichter zu sehen sein, um die es zuletzt recht ruhig war: Die Ex-Minister Rudolf Scharping und Franz-Josef Jung müssen dem Ausschuss Rede und Antwort stehen.
Rüstungsflops - von peinlich bis tödlich
Seit neun Uhr am Montagmorgen tagt er, der Untersuchungsausschuss zur Euro-Hawk-Affäre. Bis September will er Licht ins Wirrwarr um die Aufklärungsdrohne bringen. Und auch der Verteidigungsminister Thomas de Maizière wird am 31. Juli dort aussagen müssen. Im Ausschuss soll es vor allem darum gehen, wie die Bundesregierung mit den schwerwiegenden Problemen bei der Zulassung der Drohne umgegangen ist. Denn ihre Entwicklung hatte Hunderte Millionen Euro verschlungen, doch eine Flugzulassung in Deutschland gab es nicht.
Entsprechend hoch ist der Druck auf den Verteidigungsminister. Aus den Reihen der Grünen und der SPD kommen immer wieder Rücktrittsforderungen, es ist die Rede von verspieltem Vertrauen. Doch bevor de Maizière seinen Auftritt vor dem Gremium hat, müssen zunächst zwei andere prominente Gesichter dem Ausschuss Rede und Antwort stehen: die früheren Verteidigungsminister Rudolf Scharping und Franz-Josef Jung.
Jung auf Platz eins von Hessens Landesliste
Denn in dem Untersuchungsausschuss soll nicht nur die jüngste Zeit eine Rolle spielen, sondern das Projekt Euro Hawk soll von der Konzeption unter Rot-Grün bis zum Scheitern im Mai untersucht werden. Und da kommen die beiden Minister mit ins Spiel. Denn unter Scharping wurde 2001 das Projekt auf den Weg gebracht und unter Jung 2007 die entsprechenden Verträge unterzeichnet.
Es ist für beide Politiker ein Auftritt mit Seltenheitswert, denn seit dem Ende ihrer jeweiligen Ministerzeit sind sie der großen politischen Bühne in Berlin eher fern geblieben. Franz-Josef Jung (CDU) etwa ist zwar noch immer Bundestagsabgeordneter und ist auch Vorsitzender des Medienpolitischen Expertenkreises seiner Partei, doch nach seinem Rücktritt ist es eher still um ihn geworden.
Jung war vom Verteidigungs- ins Arbeitsministerium gewechselt. Doch die Kunduz-Affäre kostete ihn nach kurzer Zeit das Ministeramt. Danach wurde es ruhig um ihn — bis zum April dieses Jahres. Denn der Hesse schaffte es für die Bundestagswahl auf Platz eins der Landesliste. Familienministerin Kristina Schröder hatte auf die Spitzenkandidatur verzichtet, offenbar wegen eines Streits um die Homo-Ehe, und tritt nun von Platz zwei an.
Außerdem hatte Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier Jung in der "Bild"-Zeitung auch wieder als Bundesminister empfohlen, zugleich aber auch gesagt, dass dies Sache der Kanzlerin sei. Im Zusammenhang mit der Euro-Hawk-Affäre wurde er auch von der SPD verteidigt. Verteidigungspolitiker Rainer Arnold sagte am Montag im ZDF-Morgenmagazin, an Jung gebe es "nichts zu kritteln", der Vertrag zur Beschaffung des Euro Hawk sei in Ordnung.
Scharping in dritter Amtszeit BDR-Präsident
Politisch völlig ruhig ist es dagegen um Rudolf Scharping geworden. Der einstige SPD-Verteidigungsminister hat eine andere Berufung gefunden: Der leidenschaftliche Radfahrer ist bereits in der dritten Amtszeit als Präsident des Bundes Deutscher Radfahrer tätig. Und so hat man ihn in jüngster Zeit vor allem im Zusammenhang mit dem Thema gehört, dass den Radsport seit Jahren umhertreibt: Doping.
So hatte Scharping etwa den früheren Rad-Profi für sein zu spätes Geständnis kritisiert oder eine Rückkehr des Dopingsünders Stefan Schumacher in die Nationalmannschaft definitiv ausgeschlossen. Auch nannte er es unfair insbesondere gegen junge Fahrer, dass der Radsport quasi unter Generalverdacht des Dopings gestellt werde. Denn das sei ja nicht nur ein Problem des Radsports, sondern vieler Sportarten. Zuletzt hatte der BDR-Präsident auch an ARD und ZDF appelliert, doch wieder die Tour de France zu zeigen — auch aufgrund der Erfolge deutscher Radsportler. Die Sender hatten die Übertragung vor einiger Zeit eingestellt, nach dem immer mehr Dopingfälle bekannt geworden waren.
Am heutigen Montag aber wird Scharping wieder in jene Zeit zurückkehren müssen, als er im Berliner Ministerium saß, genau wie Franz-Josef Jung. Und sie sind nicht die einzigen Zeugen, die der Euro-Hawk-Untersuchungsausschuss vernimmt: 19 Zeugen wurden insgesamt geladen, darunter etwa auch der ehemalige Generalinspekteur der Bundeswehr, Wolfgang Schneiderhan.
mit Agenturmaterial
