Debatte um geöffnete Soldatenbriefe Guttenberg fordert "unverzügliche" Aufklärung
Berlin (RPO). Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) hat eine "unverzügliche" Aufklärung der Vorfälle um geöffnete Soldatenbriefe aus Afghanistan zugesichert. Der Minister sagte am Mittwoch: "Das Öffnen von Briefen von Soldaten ist ein unhaltbarer Zustand, und es sind unverzüglich Untersuchungen eingeleitet worden."
Ehepaar Guttenberg in Afghanistan
Sollte mit Vorsatz gehandelt worden sein, müsse dies auch Konsequenzen haben, fügte der Minister gegenüber dem ARD-Hauptstadtstudio hinzu. Am Dienstag war bekannt geworden, dass die Post von Bundeswehr-Soldaten aus Afghanistan ist auf dem Weg nach Deutschland offenbar systematisch geöffnet worden war. Der Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestags, Hellmut Königshaus (FDP), hatte den Verteidigungsminister informiert darüber in einem Brief und Ermittlungen gefordert.
Ein Sprecher des Verteidigungsministeriums sagte am Dienstagabend in Berlin, der Sachverhalt werde "sehr ernst" genommen.
Er sei bei seinem jüngsten Besuch in Afghanistan von Soldaten des Ausbildungs- und Schutzbataillons im nordafghanischen Masar-i-Scharif darüber informiert worden, dass deren Briefe nach Deutschland offenbar in großer Zahl systematisch geöffnet worden seien, schreibt Königshaus in einem auf den 17. Januar datierten Brief an Guttenberg.
Die Briefe der Soldaten seien bei den Adressaten in der Heimat teilweise mit Inhalt, aber geöffnet, teilweise auch ohne Inhalt angekommen. Es sei bisher nicht bekannt, wo und durch wen die Sendungen geöffnet worden seien. Es gebe "hinreichende Anhaltspunkte" für eine mögliche Straftat.
Der Sprecher des Verteidigungsministeriums sagte, zur Aufklärung des Sachverhalts seien umfangreiche Ermittlungen eingeleitet worden. Es sei noch nicht absehbar, wie lange diese dauern würden. Auch lägen derzeit noch keine Erkenntnisse über die genaue Zahl der betroffenen Sendungen vor. Laut Königshaus sind offenbar ausschließlich Postsendungen betroffen, die aus Masar-i-Scharif in den vergangenen drei Monaten nach Deutschland gesandt worden waren.
