Nach Referendum Irisches Abtreibungsvotum bereitet May zusätzliche Schwierigkeiten
London · Ab Ende des Jahres sollen Abtreibungen in Irland erlaubt sein. Nordirland wird dann die einzige Region der Britischen Inseln sein, in der Abtreibung noch verboten ist. Es könnte schwierig werden, das zu ändern.
Nach dem Abtreibungsreferendum in Irland sieht sich die britische Premierministerin Theresa May Forderungen nach liberalen Regeln für Schwangerschaftsabbrüche in Nordirland gegenüber. Die konservative Unterhausabgeordnete Sarah Wollaston sagte, sie werde dafür stimmen, die liberalen Abtreibungsgesetze für England, Schottland und Wales auf das gesamte Königreich auszuweiten, ein Referendum dort sei eine Möglichkeit. Ähnliche Forderungen gibt es unter anderem aus der oppositionellen Labour-Partei.
Die Iren hatten am Freitag dafür gestimmt, das Verbot von Schwangerschaftsabbrüchen aus der Verfassung zu streichen. Die Regierung in Dublin will bis Ende des Jahres Abtreibungen in den ersten zwölf Schwangerschaftswochen erlauben. Damit wäre das britische Nordirland die einzige Region der Britischen Inseln, in der Abtreibung noch verboten ist.
Regionalparlament kann nicht aktiv werden
Das Verbot auch dort zu beseitigen, ist allerdings kompliziert. Nordirland soll nach dem Karfreitagsabkommen von 1998 von einer Regionalregierung verwaltet werden. Da sich das Regionalparlament aber nicht auf eine Regierung einigen konnte, ist es derzeit suspendiert und kann daher auch in der Abtreibungsfrage gar nicht aktiv werden. Zum anderen ist Mays Minderheitskabinett im Unterhaus auf die Unterstützung der nordirischen DUP angewiesen, die Abtreibungen ablehnt. Über Schwangerschaftsabbrüche müsse das nordirische Parlament entscheiden, wenn es wieder eingesetzt sei, sagte DUP-Chefin Arlene Foster.
