Bundeskanzlerin Angela Merkel hat es hörbar erwischt. In ihrem wöchentlichen Videopodcast im Internet versagt der Regierungschefin immer wieder die Stimme den Dienst. Die Kanzlerin streicht ihre wöchentliche Ansprache im Netz gezwungenermaßen drastisch auf ein paar wenige Sätze zusammen.
Berlin (RPO). SPD-Chef Sigmar Gabriel ist zu einem Besuch in Afghanistan eingetroffen. Das bestätigte eine SPD-Parteisprecherin am Sonntag in Berlin. Gabriel will sich dort ein Bild von der Lage machen und Gespräche mit deutschen Soldaten führen. In knapp zwei Wochen entscheidet der Bundestag über die Verlängerung des Bundeswehr-Einsatzes in Afghanistan. Die SPD signalisierte dazu Zustimmung, nachdem im Mandatstext ausdrücklich ein Abzugsbeginn für das laufende Jahr angestrebt wird. Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) lehnt eine derartige Festlegung allerdings ab.
Dublin (dapd). Der irische Ministerpräsident Brian Cowen will trotz heftiger Kritik an seinem Umgang mit dem Rekorddefizit seines Landes im Amt bleiben. Der Ankündigung des Regierungschefs am Sonntag waren tagelange Gespräche Cowens mit Abgeordneten seiner Partei Fianna Fail vorausgegangen. Viele von ihnen sprachen sich für einen unverzüglichen Rücktritt des Ministerpräsidenten aus. Weiter offen bleibt nach Cowens Ankündigung die Frage, ob seine Regierung lange genug regierungsfähig bleiben wird, um den Nothaushalt für 2011 zu verabschieden. Die Verabschiedung des Nothaushalts ist die Voraussetzung für das Rettungspaket in Höhe von 67,5 Milliarden Euro, das Irland aus der Europäischen Union und dem Internationalen Währungsfonds erhält.
Ab Sonntag haben die französischen Rechten eine neue Gallionsfigur: Marine Le Pen beerbt ihren Vater als Chef der Rechtsextremen Front National. Die 42-Jährige ist gefährlicher als der Partei-Patriarch, denn sie verpackt ihre Ansichten wesentlich geschickter.
Der Dioxin-Skandal vergiftet zunehmend auch das Klima in der Politik. Bundeslandwirtschaftsministerin Ilse Aigner wirft dem Land Niedersachsen vor, ihr eine Ausweitung des Futtermittelskandals verschwiegen zu haben. Ministerprädident David McAllister weist die Vorwürfe zurück. Ein Mitglied der Landesregierung höhnt, die Ministerin habe die Nerven verloren.
Den gefürchtete Computerwurm Stuxnet haben offenbar Israel und die USA gemeinsam entwickelt. Sein Auftrag: Die Steuerungstechnik iranischer Anlagen zur Anreicherung von Uran lahmzulegen. Die New York Times berichtet nun unter Berufung auf Atom-Experten, wie die Geheimdienste den Sabotageakt vorbereiteten. Demnach wurde er vorab in der Wüste getestet.
Der Streit zwischen Union und FDP um die Vorratsdatenspeicherung geht in eine neue Runde. Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) will keine anlasslose Speicherung von Telefon- und Internetdaten mehr, sondern nur verdächtige Daten "einfrieren".
Knapp zwei Wochen vor der Bundestagsentscheidung über das neue Afghanistan-Mandat ist SPD-Chef Sigmar Gabriel an den Hindukusch gereist, um sich ein eigenes Bild der Lage zu machen.
Mit einem neuen Angriff auf FDP-Chef Guido Westerwelle hat der schleswig-holsteinische Fraktionschef Wolfgang Kubicki den Burgfrieden gebrochen, der seit dem Dreikönigstreffen herrschte.
Nach der Volksabstimmung im Sudan deuten erste Ergebnisse auf eine überwältigende Mehrheit für die Loslösung des Südens. Die Wahlbehörden veröffentlichten am Sonntag die Auszählungen in zehn Wahllokalen der Stadt Dschuba. Danach lag die Beteiligung dort bei 95 Prozent.
Ein französischer Pressefotograf, der bei gewaltsamen Protesten in Tunesien verletzt worden war, ist am Sonntag gestorben. Nach dem Sturz des tunesischen Präsidenten Zine El Ben Ali nach wochenlangen blutigen Unruhen hat sich die Lage erstmals entspannt.
Der provisorische Wahlrat in Haiti hat die für Sonntag vorgesehene zweite Runde der Parlaments- und Präsidentenwahl abgesagt. Da die Ergebnisse der ersten Abstimmung vom November noch nicht verkündet seien, könne der Termin nicht eingehalten werden.
Das Super-Wahljahr 2011 wird schwierig für die CDU. Auf ihrer Jahresauftaktklausur in Mainz präsentierte sich die CDU-Spitze dennoch demonstrativ gelassen — und will in den kommenden Wahlkämpfen mit Kompetenz in Wirtschaftsfragen und konservativen Werten wie Heimatgefühl, Familie und Bürgersinn punkten.