Alle Politik-Artikel vom 30. Januar 2011
Islamistenführer will nicht kandidieren
Islamistenführer will nicht kandidieren

Präsidentschaftswahl in TunesienIslamistenführer will nicht kandidieren

Der tunesische Islamistenführer Rached Ghannouchi will bei der kommenden Präsidentschaftswahl nicht kandidieren. "Ich werde nicht antreten, und es wird kein anderes Mitglied der Ennahda tun", erklärte Ghannouchi wenige Stunden nach seiner Rückkehr.

Gabriel kritisiert Regierungspläne für Frauenquote
Gabriel kritisiert Regierungspläne für Frauenquote

SPD-Chef will 40-Prozent-RegelungGabriel kritisiert Regierungspläne für Frauenquote

SPD-Chef Sigmar Gabriel hat die Pläne von Arbeitsministerin von der Leyen zur Einführung einer Frauenquote in der Wirtschaft als unzureichend kritisiert. "Mindestens 40 Prozent der Sitze in den Aufsichtsräten deutscher Unternehmen müssen von Frauen besetzt werden", forderte er.

CSU debattiert über Internet-Sperrungen
CSU debattiert über Internet-Sperrungen

KinderpornografieCSU debattiert über Internet-Sperrungen

Die stellvertretende CSU-Generalsekretärin Dorothee Bär wirbt für einen Verzicht ihrer Partei auf die Forderung nach einer Sperrung von kinderpornografischen Internetseiten. Dieser Schritt sei "kontraproduktiv", sagte Bär.

Südsudanesen stimmen für Unabhängigkeit
Südsudanesen stimmen für Unabhängigkeit

99 Prozent für Abspaltung vom NordenSüdsudanesen stimmen für Unabhängigkeit

Mit einer überwältigenden Mehrheit von knapp 99 Prozent haben die Südsudanesen per Referendum für eine Abspaltung vom Norden des Landes gestimmt. Nach dem vorläufigen amtlichen Endergebnis stimmten 98,83 Prozent der Wähler für einen unabhängigen Südsudan.

Bundeskanzlerin Merkel reist nach Israel
Bundeskanzlerin Merkel reist nach Israel

RegierungskonsultationenBundeskanzlerin Merkel reist nach Israel

Bundeskanzlerin Merkel reist am Montag zu den dritten deutsch-israelischen Regierungskonsultationen nach Israel. Begleitet wird sie vom halben Kabinett: Mit dabei sind unter anderem Bundesinnenminister de Maiziére und Wirtschaftsminister Brüderle.

Merkel nimmt Guttenberg in Schutz
Merkel nimmt Guttenberg in Schutz

Bundeswehr im UmbauMerkel nimmt Guttenberg in Schutz

Nach den jüngsten Vorfällen bei der Bundeswehr warnt Bundeskanzlerin Angela Merkel vor Pauschalkritik an der Truppe. "Die überwältigende Mehrheit unserer Soldatinnen und Soldaten erfüllt ihre Aufgabe hervorragend", sagte Merkel.

Präsident Mubarak trifft sich mit Militär
Präsident Mubarak trifft sich mit Militär

Proteste in ÄgyptenPräsident Mubarak trifft sich mit Militär

Ägyptens Präsident Husni Mubarak ist am Sonntag in einem Hauptquartier der Streitkräfte mit führenden Militärs zusammengetroffen. Das staatliche Fernsehen zeigte ihn bei der Leitung einer Beratung mit dem am Vortag ernannten Vizepräsidenten Omar Suleiman.

China sperrt Internet-Suche nach "Ägypten"
China sperrt Internet-Suche nach "Ägypten"

User erhalten FehlermeldungChina sperrt Internet-Suche nach "Ägypten"

Wer in chinesischen Kurznachrichtendiensten nach "Ägypten" sucht, erhält seit Samstag eine Fehlermeldung. Auf Internetseiten wurden Anfragen mit der Mitteilung beschieden, die Suchergebnisse könnten "wegen der geltenden Gesetze nicht übermittelt" werden.