Bereits seit 6 Monaten Italien will Corona-Notstand verlängern
Rom · In Italien gilt seit Ende Januar wegen des Coronavirus der Notstand. Jetzt will die Regierung den Ausnahmezustand verlängern.
„Wir bewegen uns auf eine Verlängerung des Ausnahmezustands zu“, sagte Regierungschef Giuseppe Conte am Freitag. „Wenn wir den Ausnahmezustand nicht verlängern, hätten wir nicht mehr die Mittel und Instrumente, (...) um weiter zu überwachen und um einzugreifen.“ Wie lange der Notstand gelten soll, ist unklar. Medien berichteten von einem Zeitraum zwischen Dezember 2020 und Januar 2021.
Conte hatte den Notstand am 31. Januar für sechs Monate ausgerufen, nachdem bei einem chinesischen Paar in Rom das Virus nachgewiesen worden war. Mittlerweile sind im Zuge der Pandemie rund 35 000 Menschen gestorben. Die Infektionszahlen sind in Italien aber nach einem langen und harten Lockdown mittlerweile niedrig. Befürchtet wird aber eine zweite Welle. Conte hatte in den vergangenen Monaten Entscheidungen über Ausgangssperren oder ähnliches ohne Zustimmung des Parlaments treffen können.
Der Notstand wird in Italien oft nach Naturkatastrophen wie Erdbeben oder Überschwemmungen ausgerufen, um eine besondere Koordinierung der Einsatzkräfte zu gewährleisten und Bürokratie zu vermeiden.
