Rheinberg Grüner wirft FDP-Sprecher mangelnde Sachkenntnis vor
Rheinberg · "Besser informieren!", schreibt Jürgen Bartsch dem stellvertretenden FDP-Vorsitzenden Ralf Vogel ins Stammbuch. Der Fraktionssprecher der Grünen wirft ihm mangelnder Sachkenntnis bis hin zur Absurdität vor. Dem Antrag der FDP, eine Fahrrad-Abstellfläche gegenüber dem "Café Sahnehäubchen" einzurichten, war von allen Fraktionen zugestimmt worden. Den Vorschlag der Verwaltung, 24 Anlehnbügel dort zu installieren, fanden die Grünen allerdings überdimensioniert. Stattdessen sollten an zentralen Stellen im Stadtgebiet zusätzlich Radabstellanlagen geschaffen werden.
Dies wird von den Grünen bereits seit Jahren gefordert. Dem Vorschlag der Verwaltung, einen Förderantrag zu stellen, wurde einstimmig zugestimmt. Wieso jetzt eine Verzögerung durch die Anregung der Grünen eintreten soll, wie Ralf Vogel beklage, "muss wohl sein Geheimnis bleiben", so Bartsch.
Dass im Zuge der Gleichberechtigung bei der Namensgebung für neue Straßen vorrangig Frauen zu berücksichtigen seien, die geschichtliche Bedeutung für Rheinberg hatten, darüber habe in den letzten Jahren breiter Konsens geherrscht. Da die Verwaltung dies bei den Vorschlägen für das neue Baugebiet in Budberg offenbar übersehen hatte, mahnt die Grüne-Fraktion die Verwendung der vom Frauenforum erstellten Namensliste an. "Wenn die FDP frauenpolitisch zurück ins vorletzte Jahrhundert will, soll sie das bitte insbesondere den Rheinbergerinnen erklären", wettert Bartsch. Ins wenig frauenfreundliche Bild passe, dass der Liberale Vogel kürzlich schon die Streichung der Stelle für Gleichstellung vorgeschlagen hatte.
Bartsch wies zudem die Kritik Vogels am Umgang der Grünen mit ihren Finanzmitteln als Einmischung in innere Angelegenheiten zurück. Anderen vorschreiben zu wollen, was sie mit ihrem Geld machen sollen, passe nicht zur freiheitlichen Attitüde, die die FDP für sich reklamiere. Da Vogel sich um die städtischen Grünanlagen sorge, erinnert Bartsch daran, dass die Grünen in den Haushaltsberatungen beantragt hätten, 50 000 Euro zusätzlich für die Grünpflege zur Verfügung zu stellen, um das städtische Erscheinungsbild zu verbessern. "Von einem entsprechenden Engagement der FDP war da weit und breit nichts zu sehen", so der Grüne.
