Remscheid: Betrug – Politik für Neuwahl

Remscheid: Betrug – Politik für Neuwahl

Die Wahl zum Integrationsausschuss erklärte der Wahlprüfungsausschuss gestern in seiner Sitzung einstimmig für ungültig. Er empfiehlt dem Stadtrat, eine Wiederholungswahl anzuordnen. Dabei sollen nicht die selben Wahlvorschläge wie bei der ersten Wahl am 7. Februar gelten, sondern neu einzureichende. Aufgehoben werden kann der jetzige Integrationsausschuss nicht, betonte Dezernentin Bärbel Schütte. Die Ausschussmitglieder folgten damit den Empfehlungen des Wahlamtes. Es hatte nach Einsprüchen vielfache Vorwürfe geprüft und dazu Stellung bezogen (BM berichtete): Weil sich die festgestellten Unregelmäßigkeiten bei der Wahl auf über die Hälfte der Wahlbezirke erstrecken, müsste die Wahl im gesamten Wahlgebiet wiederholt werden. Der Beschluss über die Neuwahl obliegt dem Stadtrat, der sich am 15. April mit dem Thema befasst.

Bisherige Berichterstattung unter ww.rp-online.de/remscheid

(RP)