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Nettetal: "Jamaica" mit SPD-Einzel im Rat

Nettetal : "Jamaica" mit SPD-Einzel im Rat

Inhaltlich einvernehmlich, nach außen aber getrennt – so gehen CDU, FDP und Grüne einerseits sowie SPD andererseits in die konstituierende Sitzung des Nettetaler Stadtrates am Dienstag, 3. November. Die Verhandlungsführer der vier Parteien trafen sich am Mittwochabend zu einer abschließenden Runde. Gestern folgte dann die vorbereitende Sitzung durch den Ältestenrat, dem nun auch die neu im Rat vertretenen Wählergemeinschaften ABK und WIN angehören.

"Es gab eine große Übereinstimmung in der Gesprächsrunde", erklärte gestern der CDU-Vorsitzende Jürgen Boyxen. Geeinigt habe man sich dennoch am Ende auf ein "abgesprochenes Zugriffsverfahren auf der Grundlage einer Liste, die CDU, FDP und Grüne bilden, sowie einen Einzelvorschlag der SPD", die sich ab im Sinne der Liste verhalten werde. Demnach will die SPD der Liste nicht angehören, auch wenn sie sich inhaltlich auf einer identischen Linie bewegen wird.

Die Parteien einigten sich darauf, dass es künftig einen umwelt- und Klimaschutzausschuss unter Leitung der Grünen geben wird. Die CDU verzichtet auf einen Sitz, damit die Grünen dann im Ausschuss neben dem Vorsitzenden auch einen Sprecher haben werden. Alle Ausschüsse sollen von 15 Mitgliedern besetzt werden, die bisherigen 13er- und 21er-Ausschüsse werden entsprechend angepasst. Es wird außerdem einen Vorbereitungsausschuss zum Thema Jugend geben, der später Jugendhilfeausschuss wird, wenn das eigene Jugendamt gebildet wird. Die sechs Ortsvorsteher in der Stadt wird die CDU stellen, das gilt auch für die beiden stellvertretenden Bürgermeister. Rechnerisch stehen ihr diese Ämter zu, niemand erhob einen anderslautenden Anspruch.

(RP)