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Monheim Bürger diskutieren online über städtischen Haushalt

Monheim · Die Politiker im Haupt- und Finanzausschuss beraten heute über eine Online-Bürgerbeteiligung bei künftigen Haushaltsberatungen. Die Abstimmung darüber geht auf einen Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zurück. Guido Krämer, zuständig für den Fachbereich Finanzen, schlägt den Kommunalpolitikern eine stufenweise Ausweitung des Beteiligungsverfahrens vor. So soll zunächst für den Haushalt 2012 über den Investitionshaushalt abgestimmt werden.

Ob die Beteiligung ab 2013 ausgedehnt wird, entscheiden die Politiker in einem zweiten Schritt. Zuvor war Monheim eine der Modell-Kommunen des NRW-Projektes "Kommunaler Bürgerhaushalt" zusammen mit der Bertelsmann-Stiftung. Weil das Interesse jedoch mit 20 bis 40 Beteiligten sehr gering gewesen sei, habe man aus Kostengründen auf eine Fortsetzung verzichtet, führt Krämer aus. Die gewonnenen Erfahrungen sollen jetzt in die neue Bürgerbeteiligung einfließen.

Außerdem will sich die Verwaltung an bereits bestehenden Online-Foren anderer Städte wie Babenhausen und Darmstadt orientieren. Dort würde der städtische Haushaltsplanentwurf im Internet veröffentlich, Themen gesammelt und diskutiert. Die Bürger könnten eigene Vorschläge machen, die die Verwaltung ergänzt. Nach der Abstimmung würden die besten Vorschläge überprüft und an den Rat weitergeleitet. Für Sammlung und Sichtung benötige man einige Monate Zeit.

Die Verwaltung schlägt vor, ein neues Onlineverfahren erst für 2013 vollständig aufzusetzen. Weil kaum absehbar sei, wie intensiv sich die Bürger beteiligten, könne man die Kosten für die Auswertung noch nicht beziffern, sagte Krämer.

(RP)
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