Hilden Weichenstellung für nächste Wahl
Düsseldorf · Eine wirkliche Überraschung ist es nicht, dass Corbat, Behner, Kittel, Schnatenberg und Strösser die CDU verlassen haben. Egal, wie das Parteiausschlussverfahren ausgegangen wäre: In den Schoß der CDU zurückgekehrt wären die Fünf wohl kaum. Und als CDUler unter dem CDf-Label eine gemeinsame Fraktion mit der Bürgeraktion zu bilden hätte auf Dauer auch nicht funktioniert. Sowohl die BA als auch die CDfler wissen: Wer sich für die Kommunalwahl 2014 stark machen will – und damit kann man nicht früh genug anfangen-, muss den Wählern ein einheitliches, klares Bild bieten. Schnatenberg und seine Mitstreiter werden ihre politischen Pläne nicht ad acta legen. Als eigene, neu gegründete Partei anzutreten wäre der schwierigere Weg. Deshalb liegt es nahe, gemeinsam mit der Bürgeraktion, mit der man inhaltlich weitgehend auf einer Linie zu liegen scheint, ins Rennen um die Wählergunst zu gehen. Es zeichnet sich schon länger ab, dass BA/CDf versuchen, sich als politische Kraft zu positionieren, die für vorausschauende Finanzpolitik und Transparenz in politischen Entscheidungen steht.
Eine neue Partei aus CDf und BA – wie immer sie auch heißen würde – könnte damit unter Umständen bei der nächsten Kommunalwahl in der bürgerlichen Wählerschaft punkten. Vorausgesetzt, die "Lautsprecher" beider Gruppierungen verzichten auf ihre ätzende Polemik und zuweilen diffamierende Angriffe auf Parteigegner. Das nämlich wollen viele Bürger nicht.
Für die CDU, die schon 2010 ihr schlechtestes Wahlergebnis seit 1946 kassierte und inzwischen zur Bedeutungslosigkeit verkommen ist, könnte eine solche politische Kraft zur Konkurrenz werden. Auch die SPD, die 2009 4,9 Prozent der Stimmen im Vergleich zu 2004 einbüßte, ist längst nicht mehr auf der Gewinnerseite. Wenn BA/CDf dann noch die Unabhängigen und die Freien Liberalen ins Boot holen, wäre später nicht einmal ein gemeinsamer Bürgermeisterkandidat undenkbar.
