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Duisburg: CDU und SPD nehmen Gespräche auf

Duisburg : CDU und SPD nehmen Gespräche auf

Die CDU-Ratsfraktion hat ihre internen Beratungen zum Haushaltsplanentwurf der Verwaltung für das Jahr 2015 abgeschlossen - und sich zu einem ersten Gespräch mit Vertretern der SPD-Fraktion getroffen.

Ob man künftig im Rat der Stadt kooperiert, ob generell für den Rest der Legislaturperiode oder nur zur Verabschiedung eines gemeinsamen Haushalts, ist aber noch völlig offen. Es habe lediglich einen Abgleich der jeweiligen Einsparlisten gegeben, war gestern aus beiden Fraktionen zu hören. Die CDU machte unter anderem deutlich, dass mit ihr keine Kürzungen bei der Sprachförderung im Elementarbereich und keine Erhöhung der Elternbeiträge für Kitas zu machen seien. Auch betonte sie, dass sie nach wie vor kein Freund von Steuererhöhungen sei.

Die Atmosphäre sei "o.k." gewesen, "theoretisch" sei eine Basis für eine Zusammenarbeit vorhanden, sagte CDU-Ratsherr Peter Ibe. Zu Inhalten wolle er sich zum jetzigen Zeitpunkt nicht äußern, da Vertraulichkeit vereinbart worden sei. Darauf verwies auch Oliver Hallscheidt, Geschäftsführer der SPD-Ratsfraktion. Zur Frage, ob es genug Gemeinsamkeiten für eine Kooperation gebe, sagte er: "Das kann ich noch nicht sagen. Es hat noch keinen Kampf um Einzelpositionen gegeben." Die beiden Fraktionen wollen am kommenden Montag nach der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses erneut zusammenkommen und weiter verhandeln.

(skai)