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Düsseldorf Kein Steuerplus in Düsseldorf

Düsseldorf · Bund und Länder rechnen mit mehr Steuereinnahmen, die Kommunen nicht.

Düsseldorf: Kein Steuerplus in Düsseldorf
Foto: Bretz, Andreas (abr)

Während sich Bund und vor allem die Länder bis 2018 über ein dickes Plus bei den Steuereinnahmen freuen dürfen, geht der Effekt bei den Kommunen nahe Null. Deshalb bleibt Stadtkämmerer Manfred Abrahams bei seinen bisherigen Ansätzen im Haushaltsplan.

Die Basis bilden die turnusmäßigen Berechnungen des Arbeitskreises Steuerschätzung, einem Gremium, dem neben Vertretern von Bund und Ländern auch Experten aus Wissenschaft und von der Bundesbank angehören. Die Prognosen sind eine Grundlage der Planung öffentlicher Haushalte. Wegen der guten Konjunktur sagt der Arbeitskreis dem Staat insgesamt deutlich höhere Einnahmen voraus: Im Vergleich zur Steuerschätzung im November vergangenen Jahres können Bund, Länder und Gemeinden der Prognose zufolge bis zum Jahr 2018 mit 19,3 Milliarden Euro mehr Steuereinnahmen rechnen. Der größte Teil entfällt jedoch auf die Länder.

Laut Abrahams müssen die Kommunen deutschlandweit bis 2018 sogar damit rechnen, durch Steuern 400 Millionen Euro weniger einzunehmen. Gemessen am Gesamtaufkommen der Kommunen sei das jedoch ein Minus von nur 0,09 Prozent - das sei zu vernachlässigen. Im laufenden Jahr betrage das Minus bei den Kommunen 600 Millionen Euro. "Das sind aber keine Effekte", betont der Kämmerer. "Insofern liegt es nahe, in Düsseldorf alles so zu belassen, wie es ist."

Im Haushaltsplan für das laufende Jahr rechnet Abrahams mit 896 Millionen Euro Einnahmen bei der Gewerbesteuer. Beim Einkommensteueranteil hat er 304 Millionen Euro angesetzt, bei der Umsatzsteuer 79 Millionen Euro und bei den Grundsteuern 39 Millionen Euro. Steuereinnahmen machen mit 58 Prozent den Hauptteil an dem Gesamtertrag der Stadt Düsseldorf aus, so ist es auch bei anderen Kommunen. Wichtigste Einnahmequelle ist dabei die Gewerbesteuer.

(RP)
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