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Bielefeld: Erneut tausende falsche KFZ-Steuerbescheide verschickt

Bielefeld : Erneut tausende falsche KFZ-Steuerbescheide verschickt

Einem Zeitungsbericht zufolge wurden in Nordrhein-Westfalen und Niedersachsen in mehreren Tausend Fällen Steuerbescheide ausgegeben, die die Fahrzeuge der jeweiligen Halter fälschlicherweise als Oldtimer auswiesen. Vor allem Besitzer von Kleinwagen mussten deshalb wesentlich mehr Steuern zahlen.

Wie die Zeitung "Westfalen-Blatt" berichtet, ist ein Software-Fehler die Ursache für die Panne. Allein im westfälischen Bielefeld sollen 7500 Bescheide mit den falschen Daten verschickt worden sein. Betroffen sind nach Angaben eines Sprechers des Bundesfinanzministeriums, auf den sich die Zeitung beruft, Fahrzeuge, die zwischen dem 30. Januar und 25. März angemeldet wurden. In insgesamt fünf Zulassungsstellen kam es zu dem Software-Fehler.

Luxuswagen wurden billiger

Der Fehler war aufgefallen, als sich Halter über die Bescheide beschwert hatten. Halter von Luxus- oder Oberklasse-Wagen mussten zunächst weniger Steuern zahlen, bei Klein- und Mittelklassewagen fiel eine höhere Steuerschuld an. Die Bescheide würden nach Angaben der Ostwestfälischen Zeitung automatisch korrigiert, Halter müssten nicht aktiv werden.

Nicht die erste Panne

Es ist nicht die erste Datenpanne, die KFZ-Halter in diesem Jahr trifft. Seit Februar diesen Jahres ist der Zoll für die Erhebung der KFZ-Steuer zuständig. Der Zoll konnte jedoch die Software der bisherigen Zulassungsstellen nicht übernehmen. Die Folge war eine Panne im März. Im Kreis Wesel erhielten vor allem Bauern falsche Steuerbescheide. In den Briefen des Zolls wurden sie aufgefordert, für steuerbefreite Fahrzeuge nun doch die volle Summe an KFZ-Steuer zu zahlen.Für Verwirrung sorgte in diesem Fall auch, dass die Briefe "Duisburg" im Briefkopf trugen. Tatsächlich wurden die Briefe zentral in Nürnberg erstellt.

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Ob die neue Panne ebenfalls darauf zurückzuführen ist, dass Daten bei der Umstellung auf die neue Software nicht übernommen oder falsch importiert wurden, bleibt unklar. Ein Sprecher der Zollverwalter oder des Bundesfinanzministeriums war am Samstag nicht zu erreichen.

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(ac)