SoFFin wird reaktiviert Regierung legt Bankenrettungsfonds neu auf
Berlin · Die Bundesregierung wird ihren Bankenrettungsfonds SoFFin noch in diesem Jahr wieder auflegen. Vermutlich in der kommenden Woche werde der Fonds reaktiviert, sagte der Sprecher des Bundesfinanzministeriums am Mittwoch in Berlin.
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"Die Vorbereitungen sind noch nicht abgeschlossen", sagte der Sprecher. Er gehe davon aus, dass nur noch Detailfragen zu klären seien. Nach dem Zusammenbruch der US-Investmentbank Lehman Brothers hatte der Bund den SoFFin im Herbst 2008 gegründet und mit einer Bürgschaft über 480 Milliarden Euro ausgestattet. Das Geld diente dazu, angeschlagene Banken vor dem Zusammenbruch zu retten. Diese Garantien waren Ende 2010 ausgelaufen.
Die anhaltende Krise im Euro-Raum lässt die Bundesregierung nun wieder auf den Sonderfonds zurückgreifen. In den kommenden Tagen werden die Ergebnisse des neuerlichen Bankenstresstests der Europäischen Bankenaufsicht (EBA) erwartet. Die Bankenaufseher wollen ermitteln, wie viel Geld einzelnen Kredithäusern noch fehlt, um die ab Mitte 2012 geforderte Quote von neun Prozent harten Kernkapitals zu erfüllen.
Analysten zufolge kommt allein auf die teilverstaatlichte Commerzbank eine Kapitallücke von bis zu fünf Milliarden Euro zu. Beobachter halten es für schwierig, dass die Bank die Lücke ohne Hilfe schließen kann. Schon während der Finanzkrise hatte der Staat über den SoFFin 16,2 Milliarden Euro als stille Einlagen in die Bank gepumpt und sich außerdem 25 Prozent plus eine Aktie gesichert. Die stillen Einlagen hat die Bank mittlerweile weitgehend zurückgezahlt, der Staat hält aber weiterhin ein Viertel an dem Geldinstitut.
