An Menschen ohne Ansprüche Hunderte Millionen Euro Rente falsch ausgezahlt
Bonn/München · Die gesetzliche Rentenversicherung hat nach Erkenntnissen des Bundesrechnungshofs dreistellige Millionenbeträge an Menschen ohne entsprechende Rentenansprüche gezahlt.
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Wie das Magazin "Focus" unter Berufung auf einen Prüfbericht schreibt, stiegen die "Forderungen aus überzahlten Renten" bei den 16 Rentenversicherungsträgern zwischen 2006 und 2011 von 125 auf 166 Millionen Euro.
Die tatsächlichen Fehlbeträge seien aber noch höher. Der Bundesrechnungshof in Bonn war am Sonntag für eine Stellungnahme zunächst nicht zu erreichen.
Häufige Gründe für zu viel gezahlte Renten sind den Rentenversicherungen zufolge fehlerhafte Mitteilungen der Empfänger etwa über einen Hinzuverdienst, das Ende einer Berufsausbildung bei Waisen oder eine Heirat bei Witwen und Witwern.
Hier solle vor allem ein besserer Informationsaustausch mit den Meldebehörden helfen, erklärte die Deutsche Rentenversicherung Bund (DRV) am Sonntag. "Werden Renten ausgezahlt, obwohl der Rentner keinen Anspruch hierauf hat, so werden diese von der Rentenversicherung zurückgefordert."
Nach Ansicht der Rechnungsprüfer ist "nicht sichergestellt", dass zu viel gezahlte Renten "unverzüglich und konsequent" zurückgefordert würden, berichtete "Focus".
Bei der DRV Nordbayern etwa seien "Bearbeitungsrückstände von bis zu vier Jahren" aufgetreten. An Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) appellierte der Rechnungshof, "Regelungsdefizite" zu beseitigen.
