Range und das Recht
Freiheit ist das Recht, anderen zu sagen, was sie nicht hören wollen. Das Zitat stammt von George Orwell. Man könnte den Satz auch Generalbundesanwalt Harald Range zuschreiben. Denn der Freie Demokrat hat sich die Freiheit genommen, etwas für möglicherweise strafrechtlich relevant zu halten, was allerlei auf der deutschen Empörungsallee fahrendes Volk wohl für eine Königsdisziplin des Journalismus hält: Vertrauliches ans Licht zu zerren. Das sichert Applaus, vor allem in sozialen Netzwerken, die nicht alle so gemeinschaftsdienlich sind, wie sie es derzeit unter Kopfnicken windschnittiger Politiker mit und ohne juristischer Ausbildung zu sein vorgeben.
Range, der jetzt nicht mehr Generalbundesanwalt ist (so sind die Machtverhältnisse), hat getan, was seines Amtes war: Er hat das Legalitätsprinzip beachtet. Es garantiert die Gleichheit vor dem Gesetz. Maas, Ranges Vorgesetzter mit politischen Hintergedanken, hat das Legalitätsprinzip beschädigt. Dass er dafür auch noch Beifall erhält, zeigt, wie dünn der Firnis der Rechtsstaatlichkeit ist.
