Spannungen im Bundesvorstand Jusos suchen neue Orientierung

Berlin (dpa). Die Jusos in der SPD streiten 18 Monate nach Regierungsübernahme der Sozialdemokraten um einen neuen Kurs und Orientierung. Der an diesem Freitag in Berlin beginnende Juso-Bundeskongress unter dem Motto "Neue Zeiten denken" ist gleichzeitig begleitet von Spannungen innerhalb des Bundesvorstandes der SPD- Nachwuchsorganisation. Dem zum linken Parteiflügel zählenden Juso- Vorsitzenden Benjamin Mikfeld wird von Kritikern vorgeworfen, den Verband zu sehr auf Regierungskurs der SPD einschwören zu wollen.

Von den acht Stellvertretern Mikfelds sind inzwischen drei zurückgetreten, zwei davon aus beruflichen Gründen, wie Juso- Bundesgeschäftsführerin Jessika Wischmeier am Montag auf Nachfrage bestätigte. Auf dem Kongress stehen diesmal nur Nachwahlen an. Der Bundesvorstand ist für zwei Jahre gewählt. Mikfeld hatte vor einem Jahr knapp 51 Prozent der Stimmen erhalten.

Für den Rücktritt von Tanja Seibert führte ihr saarländischer Juso-Landesverband in einer Erklärung vor allem mangende Zusammenarbeit im Bundesvorstand an. Es gebe zwar auch dort Bemühungen zur Reform der Juso-Arbeit sowie die damit verbundene Aufgabe, als "Jugendverband der Regierungspartei" die Politik von Bundeskanzler Gerhard Schröder "kritisch konstruktiv zu begleiten". Jedoch blockierten "sich die handelnden Akteure aus taktischen und machtpolitischen Erwägungen gegenseitig, statt zu einer konstruktiven Zusammenarbeit zu finden".

Inhaltliche Streitpunkte bilden vor allem das neue Selbstverständnis der Jusos und Strategien, Jugendliche für die Juso- wie für die Parteiarbeit zu gewinnen. Ein von Mikfeld mit zwei weiteren Autoren vorgelegtes Papier zur Generationenfrage in der SPD fand im Juso-Bundesvorstand keine Mehrheit. Der dann alternativ gebilligte Leitantrags-Entwurf für den Juso-Bundeskongress enthält in den Kernaussagen allerdings gleiche Ziele.

Wischmeier sagte, es gehe "um eine intelligente Antwort, wie die Jusos mit dem neuen Pragmatismus der Jugendlichen umgehen", nach dem sich offensichtlich für viele die Systemfrage nicht mehr stelle.

(RPO Archiv)
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