Familienpolitik: SPD will Kindergeld einfrieren

Familienpolitik SPD will Kindergeld einfrieren

Berlin (RPO). Die SPD will das Kindergeld einfrieren. "Anstatt das Kindergeld erneut zu erhöhen, wollen wir das Geld in den Ausbau der Infrastruktur zur frühen Förderung von Kindern investieren", sagte Generalsekretär Hubertus Heil in einem Interview. Hier müsse ein anderer Schwerpunkt gesetzt werden.

10.02.2007 , 21:31 Uhr

Elterngeld: Gewinner und Verlierer

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"Es wird keine Kürzung des bestehenden Kindergeldes geben, sondern ein vernünftiges Umsteuern", sagte Heil gegenüber der "Welt am Sonntag". Die SPD werde noch in diesem Monat ein Finanzierungskonzept für mehr Kinderbetreuung vorlegen. Als weitere Finanzierungssäulen nannte Heil Umschichtungen im Steuerrecht und Mittel, die durch die geringeren Kinderzahlen ab dem Jahr 2010 frei werden.

Heil zufolge werden derzeit 170 Milliarden Euro pro Jahr für die Familien ausgegeben. Dies müsse künftig zielgerichteter und effektiver geschehen, denn Deutschland hinke etwa im Vergleich zu den skandinavischen Ländern bei der Kinderbetreuung hinterher.

Heil forderte Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen (CDU) auf, jetzt eigene Finanzierungsvorschläge vorzulegen. "Man kann nicht alles auf die Kommunen abwälzen. Frau von der Leyen macht es sich ein bisschen einfach, mehr Kinderbetreuung zu fordern und dafür kein Finanzierungskonzept vorzulegen", sagte Heil.

Heil forderte einen Kindergipfel noch in diesem Jahr, um mit dem Bund, den Ländern und kommunalen Spitzenverbänden einen "nationalen Pakt für Kinder und Familien" auszuarbeiten. Ziel solle es sein, Kinder besser zu fördern und eine bessere Vereinbarkeit von Beruf und Familie zu gewährleisten.

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