Nach Corona-Verschiebung Das passiert am SPD-Parteitag am 9. Mai
Berlin · Wegen der Pandemie findet der SPD-Bundesparteitag erst am 9. Mai statt. Was an diesem Tag auf der Agenda steht und weshalb die SPD für ihr Parteiprogramm länger braucht.
Wann findet der SPD-Parteitag statt?
Der Parteitag der Sozialdemokraten findet am 9. Mai 2021 in Berlin statt. Nach bisherigem Stand wird ein Großteil der Delegierten nur online daran teilnehmen, nur wenige werden vor Ort anwesend sein.
Warum wurde der SPD-Parteitag verschoben?
Eigentlich sollte die Bundes-SPD bereits Anfang März zusammentreffen. Die Parteispitze hat sich aber bereits im Dezember 2020 dazu entschlossen, den Bundesparteitag um zwei Monate nach hinten zu verschieben. Ein Grund dafür ist sicherlich die Corona-Pandemie gewesen, doch Parteichefin Saskia Esken sprach auch davon, dass so mehr Zeit für das Wahlprogramm zur Verfügung stünde.
Wie wurde das Wahlprogramm der SPD zusammengestellt?
Dieses ist in den vergangenen Monaten gemeinsam mit den Parteimitgliedern erarbeitet worden. In einer digitalen Programmwerkstatt konnten sich alle beteiligen. Herausgekommen ist ein „Zukunftsprogramm“, das am Bundesparteitag offiziell beschlossen werden soll.
Was soll im SPD-Wahlprogramm stehen?
Darin geht es unter anderem um Klimaschutz, den damit zusammenhängenden Ausbau der Elektro-Mobilität und der erneuerbaren Energien. Ein wichtiger Schwerpunkt soll auf Europa und der Zukunft liegen. Zudem soll Hartz IV durch ein „Bürgergeld“ ersetzt und der Sozialstaat weiter ausgebaut werden.
Wer ist Kanzlerkandidat der SPD?
Neben diesen programmatischen Inhalten soll außerdem Olaf Scholz offiziell als Kanzlerkandidat ernannt werden. Die Entscheidung für den aktuellen Bundesfinanzminister wurde schon im August 2020 getroffen.
Worum geht es noch beim SPD-Bundesparteitag?
Außerdem soll auf dem Parteitag über „Lehren aus der Corona-Krise“ gehen. Auch die Zukunft nach der Pandemie soll eine Rolle spielen.
Wann werden die Kandidaten der Landeslisten gewählt?
In den vergangenen Tagen haben viele Landesverbände der SPD bereits ihre Direktkandidaten bekannt gegeben. So steht etwa in Nordrhein-Westfalen Rolf Mützenich auf Platz eins der Landesliste für die kommende Bundestagswahl. Der 61 Jahre alte SPD-Bundestagsfraktionschef aus Köln erhielt beim Landesparteitag rund 97 Prozent der Stimmen, auf Platz zwei folgt Bundesumweltministerin Svenja Schulze.
